Neubau Zentralgefängnis (ZGSO)
Kanton Solothurn: Verpflichtungskredit Neubau Zentralgefängnis (ZGSO)
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JA
50'826 Stimmen
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NEIN
32'254 Stimmen
Die beiden bisherigen Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten sind alt und klein. Deshalb werden die beiden nun durch einen zentralen Neubau ersetzt. Die Zustimmung dazu fiel mit 61 Prozent deutlich aus.
Gebaut wird das neue Untersuchungsgefängnis in Deitingen, neben der bestehenden Justizvollzugsanstalt. «Ich bin sehr zufrieden mit dem Resultat», sagt eine erleichterte Baudirektorin Sandra Kolly. Die Zustimmung sei ähnlich hoch wie bei der früheren Abstimmung zum Bau der Justizvollzugsanstalt ausgefallen.
Kritiker sprachen von «Luxusgefängnis»
Im Parlament gaben die Kosten zu diskutieren. Die Kritiker stören sich an den hohen Bau- und Betriebskosten. 120 Millionen Franken Baukosten und über 28 Millionen Franken im Jahr seien zu teuer, fanden sie. Zudem werde für das Gefängnis zu viel Landwirtschaftsfläche verbaut.
Eine deutliche Mehrheit der Solothurnerinnen und Solothurner folgte aber dem Regierungsrat und der Mehrheit des Kantonsrats. Demzufolge sind die bisherigen Untersuchungsgefängnisse zu klein und nicht mehr zeitgemäss.
Geht es nach dem Volks-Ja nach Plan, könnte 2025 mit dem Bau des neuen Gebäudes gestartet werden. Eine Eröffnung ist 2029 geplant.