Abstimmung Stadt Frauenfeld - Frauenfeld sagt Ja zum Budget, aber Nein zur Steuererhöhung

• Das Budget 2024 wurde mit rund 58 Prozent der Stimmen angenommen.
• Die Erhöhung des Steuerfusses wurde jedoch mit rund 60 Prozent der Stimmen abgelehnt.
• Die Stadt Frauenfeld hatte noch kein gültiges Budget für das laufende Jahr und musste mit einem Notbudget arbeiten.

Budget 2024

Frauenfeld: Budget 2024 der Stadtverwaltung Frauenfeld

• JA

  58.2%

  3'978 Stimmen

• NEIN

  41.8%

  2'860 Stimmen

«Das Budget ist freigegeben, da bin ich natürlich erleichtert», sagt der Frauenfelder Stadtpräsident Anders Stokholm. Er fügt jedoch gleich an: «Was das Budget 2025 betrifft, das ist dann einfach eine um so grössere Herausforderung.» Denn die Stadt hätte gerne den Steuerfuss um drei Prozentpunkte auf 65 Prozent erhöht.

Steuerfussanpassung

Frauenfeld: Steuerfussanpassung 2024

• JA

  40.3%

  2'821 Stimmen

• NEIN

  59.7%

  4'180 Stimmen

Das Nein der Stimmbevölkerung zu dieser Erhöhung betrifft bereits das laufende Jahr. «Wir wissen, dass wir 2.1 Millionen Franken weniger Einnahmen haben werden.» Ob es dadurch ein grösseres Defizit gibt, werde sich zeigen.

Der Stadtpräsident sieht das Nein aber vor allem als Auftrag für die kommenden Jahre: «Wir legen das Ergebnis so aus, dass wir bei den Leistungen noch zurückhaltender sein müssen.» Wo konkret gespart werden soll, könne er zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht sagen.

Ein Nein, weil das Leben teurer wird?

Anders Stokholm sieht das Abstimmungsresultat als Folge der allgemeinen Teuerung. «Alles andere hat die Bevölkerung nicht in der Hand.» Also die gestiegenen Kosten zum Beispiel bei den Lebensmitteln, dem Treibstoff, der Energie, dem Wohnen oder den Krankenkassen. «Und hier hatte man nun eine Möglichkeit zum Neinsagen.»

Das Resultat überrascht mich nicht.

Anders Stokholm Stadtpräsident Frauenfeld (FDP)

Er habe damit gerechnet, dass das Budget angenommen wird, es die Erhöhung des Steuerfusses aber schwer haben wird. «Ehrlich gesagt: Das Resultat überrascht mich nicht.»

Was bedeutet ein Notbudget?

Eine Stadt ohne genehmigtes Budget darf nur gebundene Ausgaben machen. Dazu gehören zum Beispiel vertraglich geregelte Zahlungen, Löhne von Mitarbeitenden oder Stromrechnungen. Sogenannt ungebundene Ausgaben sind nicht möglich.

So operierte die Stadt Frauenfeld für die letzten Monate. Denn das Stadtparlament hatte eine erste Version abgelehnt – und gegen die zweite wurde das Referendum ergriffen.

Neben der Abstimmung über das Budget sagte die Frauenfelder Stimmbevölkerung auch Ja zu einem Kreditantrag. Es geht um knapp 2.5 Millionen Franken zur Sanierung der Rundbahn und der dazugehörigen Infrastruktur der Leichtathletikanlage Kleine Allmend.

Sanierung Leichtathletikanlage Kleine Allmend

Frauenfeld: Kredit von 2'475'000 Franken zur Sanierung der Leichtathletikanlage Kleine Allmend

• JA

  65.4%

  4'423 Stimmen

• NEIN

  34.6%

  2'336 Stimmen