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Finanzausgleich: Kanton Jura gehört zu den Verlierern
Aus Tagesschau vom 07.05.2019.
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Anpassungen im Finanzausgleich Der Kanton Jura steht vor grossen Problemen

  • Pro Kopf der Bevölkerung ist der Jura der grösste Nehmerkanton.
  • Rund 145 Millionen Franken fliessen aus dem nationalen Finanzausgleich in den jüngsten Kanton.
  • Nach der Revision wird es deutlich weniger sein.
  • Das wird handfeste Probleme verursachen.

Der Kanton Jura lebt seit den Anfängen des Kantons in den 1970er-Jahren auf Sparflamme. Wegen der Reform des Finanzausgleichs wird der Kanton Jura 10 bis 15 Millionen Franken weniger erhalten. Die Jurassier wissen noch nicht, wie sie diesen Ausfall kompensieren wollen.

«Wir haben praktisch keinen Spielraum mehr, da wir bereits die kleinste Anzahl Staatsangestellte pro Einwohner in der Schweiz haben», sagt Julien Hostettler, Delegierter für Bundesangelegenheiten Jura. «Vorstellbar sind weitere Sparmassnahmen beim Personal und bei allen übrigen Leistungen, die der Staat für die gesamte Bevölkerung erbringt.»

Das Gesamtbudget des Kantons Jura beträgt rund 945 Millionen Franken. Davon stammen 145 Millionen aus dem nationalen Finanzausgleich, das sind 15% des Staatshaushaltes.

Kein hohes Steueraufkommen

Über ein Drittel der Arbeitsplätze im Jura befinden sich im industriellen Sektor, deutlich mehr als im Schweizer Durchschnitt. Doch das führt nicht automatisch zu einem hohen Steueraufkommen, erklärt der kantonale Wirtschaftsförderer: «Die jurassische Industrie besteht vor allem aus Zulieferbetrieben. Diese sind sehr abhängig von der Konjunktur. Zudem haben viele dieser Unternehmen ihren Hauptsitz ausserhalb des Juras und zahlen darum hier nur wenig Steuern», sagt Lionel Socchi, Delegierter für Wirtschaftsförderung Jura.

Der Kanton Jura versucht wirtschaftlich Terrain gutzumachen, indem er etwa in Delsberg eine Aussenstation des Basler Innovationsparks ansiedelt. Der Rückstand auf die reichen Geberkantone im nationalen Finanzausgleich dürfte jedoch in absehbarer Zeit kaum aufzuholen sein.

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