Zum Inhalt springen
Video
Etappen-Erfolg bei den Asyl-Unterbringungsplätzen
Aus Tagesschau vom 25.08.2023.
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 44 Sekunden.

Asylwesen Kantone stellen 1800 weitere Asyl-Unterbringungsplätze bereit

  • Die Kantone stellen rund 1800 zusätzliche Unterbringungsplätze für Asylsuchende zur Verfügung – 600 wird der Bund rasch nutzen können. Das erklärte Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider vor den Medien.
  • Damit soll ein Engpass bei einem raschen Anstieg der Flüchtlingszahlen möglichst verhindert werden.
  • Die Justizministerin hatte sich zuvor mit Vertreterinnen und Vertretern von Kantonen, Städten und Gemeinden über die Situation im Asylbereich und die Unterbringung von Asylsuchenden ausgetauscht.

«Wir sind zuversichtlich, dass wir auch in einer ausserordentlichen Lage alle Asylsuchenden unterbringen können», sagte Baume-Schneider an einem Point de Presse im Berner Bundeshaus.

Audio
Wie weiter mit den Asylunterkünften in der Schweiz?
aus Echo der Zeit vom 25.08.2023. Bild: Keystone/Georgios Kefalas
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 7 Sekunden.

Für den Herbst befürchten die Bundesbehörden angesichts steigender Asylgesuchszahlen einen Engpass bei der Unterbringung. Mitte Juni waren die Pläne des Bundesrats im Parlament gescheitert, zusätzliche Asylplätze in Containern auf Armeeboden zur Verfügung zu stellen.

Mann schaut aus einem grossen Fenster, zu sehen sind verschwommene Bäume
Legende: Das gemeinsame Ziel von Bund und Kantonen ist es, vorzeitige Zuweisungen von Asylsuchenden an die Kantone zu vermeiden. Archivbild/KEYSTONE/Alexandra Wey

Ende Juni hatte das Staatssekretariat für Migration (SEM) deshalb die Kantone gebeten, bis zum vergangenen Dienstag geeignete Zivilschutzanlagen zu melden, die der Bund bei Bedarf während eines halben Jahres als Bundesasylzentrum betreiben könnte. Das damals kommunizierte Ziel lautete, insgesamt 3000 zusätzliche Unterbringungsplätze bis zum Frühherbst als Reserve zu finden.

Es braucht laut den Behörden eine Reserve

Dieses Ziel wurde nun deutlich verfehlt. Trotzdem zeigten sich die Behördenvertreterinnen und -vertreter optimistisch: Bereits mit den heutigen Strukturen mit rund 6400 Unterbringungsplätzen in den Bundesasylzentren sowie rund 3700 von der Armee zur Verfügung gestellten Unterbringungsplätzen könnten die momentan im mittleren Szenario erwarteten 28'000 Asylgesuche bis Ende des Jahres sowie die rund 20'000 bis 23'000 Geflüchteten aus der Ukraine aufgefangen werden. Es brauche jedoch eine Reserve, falls plötzlich 35'000 Asylsuchende – wie im Extremszenario beschrieben – in die Schweiz kämen.

Video
Nathalie Christen: «Bund und Kantone müssen hoffen, dass sich die Szenarien bewahrheiten»
Aus Tagesschau vom 25.08.2023.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 31 Sekunden.

Um solche Spitzen zu brechen, stehen dem Bund ab Herbst 590 zusätzliche Plätze zur Verfügung. Es handelt sich dabei meist um unterirdische Zivilschutzanlagen in den Kantonen Bern und Genf sowie in der Stadt Zürich. Die Anlagen sind als temporäre Lösung gedacht, wie der Obwaldner Regierungsrat Christoph Amstad, Vizepräsident der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK), ausführte. «Es ist angenehmer, die Leute überirdisch unterzubringen», sagte er.

Der Bund und die Armee müssen ihrerseits einen Beitrag zu weiteren Plätzen leisten.
Autor: Christoph Amstad SODK-Vizepräsident

Gleichzeitig stellte Amstad klar, dass die Kantone nicht alleine für Notlagen vorsorgen sollten. «Der Bund und die Armee müssen ihrerseits einen Beitrag zu weiteren Plätzen leisten», sagte er. Und Baume-Schneider sagte, dass die Gespräche mit der Armee «sehr fruchtbar» seien. Resultate sollten im September kommuniziert werden.

Vorzeitige Zuweisungen an Kantone vermeiden

Das gemeinsame Ziel von Bund und Kantonen ist es, vorzeitige Zuweisungen von Asylsuchenden an die Kantone zu vermeiden. Das würde die neu eingeführten Asylstrukturen unterminieren, wonach das ganze Verfahren unter einem Dach durchgeführt werden soll. Das SEM nimmt nun mit den Kantonen Diskussionen zu den nicht sofort verfügbaren, aber in Aussicht gestellten 1200 Plätzen auf.

Es gebe noch Herausforderungen, sagte Amstad. Teilweise würden die Zivilschutzanlagen von anderer Stelle genutzt. Amstad gab zu bedenken, dass der Bund von den Kantonen angebotene Anlagen nicht leichtfertig ausschlagen sollte – etwa, weil diese peripher lägen.

Audio
Archiv: Zivilschutzanlagen für Asylsuchende?
aus SRF 4 News vom 21.08.2023.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 59 Sekunden.

Echo der Zeit, 25.08.2023, 18:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel