- Die Bevölkerung soll möglichst flächendeckend Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten.
- Der Bundesrat schlägt dazu ein befristetes Förderprogramm im Umfang von 730 Millionen Franken vor.
- Mit dieser sogenannten Gigabitstrategie soll der Breitbandausbau per Glasfaser oder Funkinfrastruktur vorangetrieben werden.
Die Landesregierung betont die grossen Chancen für den ländlichen Raum. Sie will mit ihrer Strategie einem digitalen Stadt-Land-Graben entgegenwirken. Dabei gehe es auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, betonte Kommunikationsminister Albert Rösti vor den Medien in Bern. Denn moderne Breitbandnetze bieten gemäss Bundesrat ein schnelles Internet und damit grosse Chancen für die Landregionen.
Mit dem Programm soll aber auch der Rückstand gegenüber dem Ausland beim Ausbau der Glasfasernetze aufgeholt werden. Bei den mittleren Internetgeschwindigkeiten stehe die Schweiz schon heute ausgezeichnet da, lobte Rösti die aktuelle Grundversorgung. Beim Ausbau der Glasfaser liege das Land aber im europäischen Vergleich im hinteren Mittelfeld.
Fördergelder fliessen nur dann, wenn in einem Gebiet ein rentabler Ausbau nachweislich nicht möglich ist.
Wie der Bundesrat weiter darlegt, soll der Ausbau der Breitbandinfrastruktur aber auch weiterhin in erster Linie durch Marktteilnehmer wie Swisscom und ohne Finanzhilfen erfolgen. Das Förderprogramm greife deshalb im Sinn einer Anschubfinanzierung an die Gemeinden nur dort, wo sich ein Ausbau mit einer Leistung von einem Gigabit pro Sekunde nicht lohnt. Die Höhe der Fördermittel beschränkt sich dabei auf den erwarteten Verlust eines Ausbauprojekts.
Rösti betonte die Bedeutung der Digitalisierungsleistungen für die heutige Landwirtschaft. Auch deshalb sei es wichtig, die Schweiz lückenlos zu erschliessen. Der Bund schätzt, dass rund 700 Gemeinden mit 650'000 Gebäuden und Wohnungen dereinst von allfälligen Fördergeldern profitieren könnten.
Die Landesregierung rechnet mit Fördermitteln von rund 730 Millionen Franken für das Programm. 50 Prozent davon soll der Bund finanzieren, die andere Hälfte der Fördermittel der betroffene Kanton. Die Ausschüttung von Bundesgeldern wird damit vom finanziellen Engagement der Kantone abhängig gemacht, wobei eine Beteiligung für die Kantone freiwillig bleibe.
Der Bund möchte seine Ausgaben über künftige Mobilfunkkonzessionsgebühren finanzieren. Das Kostendach liegt bei maximal 375 Millionen Franken, davon maximal zehn Millionen für die Administration des Programms.
Glasfasernetz im Zentrum
Wenn Gemeinden Gesuche stellen, müssen gemäss den Plänen des Bundesrats für einen wirksamen Wettbewerb auch anderen Anbietern Zugang zur geförderten Infrastruktur gewähren. Die Finanzhilfen sollen in erster Linie in Glasfasernetze fliessen. Nur in sehr dünn besiedelten Gebieten soll auch auf Funktechnologie gesetzt werden, wenn die Ausbaukosten für Glasfaser sehr hoch sind. Das Förderprogramm soll auf sieben bis maximal zehn Jahre befristet werden.
Das Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen, das Breitbandfördergesetz (BBFG), geht nun bis zum 23. Juni 2025 in die Vernehmlassung.
