Zum Inhalt springen
Video
Mitglieder des IZRS vor Gericht
Aus Tagesschau vom 16.05.2018.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 34 Sekunden.

Beginn des IZRS-Prozesses Wo endet Journalismus, wo beginnt Propaganda?

Das Wichtigste in Kürze

  • Mitglieder des Islamischen Zentralrats der Schweiz (IZRS) stehen in Bellinzona vor Gericht.
  • Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen aufgrund eines auf Youtube verbreiteten Videointerviews mit einem islamistischen Geistlichen Propaganda für die Terrororganisation al-Kaida vor.
  • Der Zentralrat verteidigt sich, beim Video handle es sich lediglich um ein journalistisches Interview.
  • Am Mittwoch und Donnerstag müssen sich die Beschuldigten IZRS-Mitglieder vor Gericht verantworten. Ein Urteil wird nächste Woche erwartet.

Die Richter am Bundesstrafgericht in Bellinzona erwartet eine schwierige Aufgabe. Sie müssen entscheiden, ob ein Video mit einem Islamisten ein journalistisches Interview oder Propaganda für die Terrororganisation al-Kaida ist.

Im Herbst 2015 reiste Naim Cherni, ein Vorstandsmitglied des IZRS, nach Syrien. Dort machte er ein Videointerview mit einem Geistlichen. Laut der Bundesanwaltschaft ist dieser ein führender Vertreter der Terrororganisation al-Kaida in Syrien.

Über 100'000 Klicks auf Youtube

Nach seiner Rückkehr stellte Cherni das Video auf die Videoplattform Youtube, wo es mehr als 100'000mal angeklickt wurde. Gemäss der Anklageschrift verstiess Cherni damit gegen das «Bundesgesetz über das Verbot von al-Kaida», weil er Propaganda für die Terrororganisation betrieben habe. Ebenfalls angeklagt sind IZRS-Präsident Nicolas Blancho und IZRS-Mediensprecher Qaasim Illi. Auch ihnen wird vorgeworfen, sie hätten al-Kaida unterstützt.

Nicolas Blancho und Qaasim Illi an einer Medienkonferenz
Legende: Exponenten des IZRS (Nicolas Blancho, links, und Qaasim Illi) stehen ab Mittwoch in Bellinzona vor Gericht. Keystone

Stein des Anstosses ist also das Video, das gemäss Bundesanwaltschaft Propagandamaterial ist. Der Zentralrat verteidigt sich, das Video sei ein journalistisches Interview. Die entscheidende Frage für die Richter wird also sein: Wie weit geht Journalismus und wo fängt Propaganda an?

Umstrittene Organisation vor Gericht

Der IZRS ist eine umstrittene Organisation: Kritiker werfen ihr vor, sie vertrete fundamentalistische Positionen. Der IZRS seinerseits klagt immer wieder, in der Schweiz herrsche ein islamfeindliches Klima. Im Vorfeld bezeichnete er den Prozess in Bellinzona als «politischen Schauprozess». Das Urteil in Bellinzona soll Ende nächster Woche eröffnet werden.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel