- Der Bundesrat will bei den Bundesfinanzen vier Milliarden Franken einsparen.
- Eine Studie der Universität Lausanne und des Beratungsunternehmens PWC hat ergeben, dass das Sparpotential der Kantone theoretisch bei gut 13 Milliarden Franken liegt.
- Besonders in den Bereichen Bildung und Sozialwesen wären grosse Einsparungen möglich.
Eine Studie hat bei den Kantonen ein Sparpotenzial von 13.1 Milliarden Franken ausgemacht. Die Analyse der Universität Lausanne und PWC zeugte, dass allein im Bildungsbereich theoretisch jährlich über fünf Milliarden Franken eingespart werden könnten.
Im Sozialwesen wäre demnach eine Optimierung von 2.8 Milliarden Franken möglich. Für diesen Bereich würden die Kantone und Gemeinden nach dem Bildungswesen den zweitgrössten Etat veranschlagen. Die Kantone Tessin, Freiburg, Wallis, Glarus und Jura seien bei ihren Ausgleichskassen gute Beispiele, hiess es im Communiqué.
Die Studie untersuchte neben dem Bildungs- und Sozialwesen drei weitere Bereiche: Im Strassenwesen liessen sich durch mehr Effizienz demnach 2.3 Milliarden Franken über alle Kantone hinweg einsparen. Bei der öffentlichen Ordnung und Sicherheit könnten die Ausgaben laut Studie um 1.7 Milliarden Franken gesenkt werden, bei der Kultur um 1.1 Milliarden Franken.
Potenzial kann kaum vollständig ausgeschöpft werden
Die Verfasserinnen und Verfasser der Analyse betonten, dass es sich bei den Beträgen um theoretische Grössen handle und diese realistisch kaum erreicht werden könnten. Kantone unterlägen Faktoren wie der geografischen Lage oder Bevölkerungsdichte, die sie kaum beeinflussen könnten.
Vielmehr gehe es darum, im Vergleich mit vorbildlichen Kantonen die Effizienz zu hinterfragen. Die Analyse solle aufzeigen, wo die Kantone und ihre Gemeinden das Verhältnis zwischen Qualität und Quantität ihrer Leistungen einerseits und ihren Ausgaben andererseits verbessern könnten. Da die Ausgangslage je nach Kanton anders sei, müssten die Massnahmen entsprechend individuell sein.
Sparpaket des Bundes übertroffen
Selbst wenn das Potenzial nur zur Hälfte ausgeschöpft würde, übersteige es das kürzlich publik gemachte Sparpaket des Bundes, schrieben die Autorinnen und Autoren der Studie. Der Bundesrat will das Bundesbudget bis 2027 um 3 bis 3.5 Milliarden Franken und bis 2030 um 4 bis 4.5 Milliarden Franken entlasten.
Die Kantone äusserten Vorbehalte gegenüber den Sparvorschlägen. Gesunde Bundesfinanzen seien im Interesse der Kantone, teilte die Konferenz der Kantonsregierungen nach der Publikation des Vorhabens mit.
