Sie haben mit verzweifelten Fahrschülerinnen und -schülern Geld gemacht: drei Angestellte des Zürcher Strassenverkehrsamtes in Bassersdorf. Rund 70 Anwärter auf den Fahrausweis sind während zwei Jahren von einem wohlwollenden Experten geprüft worden.
Dafür bezahlten sie zwischen mehreren hundert bis zu 2000 Franken. Insgesamt kamen so 35'000 Franken zusammen. Der Experte erhielt das Geld in einem Couvert, das auf dem Rad des Autos deponiert worden war.
Zwar hatten die Prüflinge Vorteile, aber es ist deswegen niemand auf der Strasse unterwegs, der dort nicht hingehört.
Er zahlte damit auch seine beiden Kollegen aus, die ihm die Zahlungswilligen zuschanzten. Oft waren es Personen, die bereits mehrfach durch die Fahrprüfung gefallen waren.
Zwar hätten die Prüflinge Vorteile gehabt, weil sie etwa die Strecke bereits kannten. «Es ist jedoch niemand auf der Strasse unterwegs, der dort nicht hingehört», sagte der verurteilte Prüfungsexperte vor dem Bezirksgericht Bülach.
Bedingte Freiheitsstrafen für alle drei Beamten
Das Gericht hat den Fahrprüfungsexperten und seine beiden Komplizen wegen Korruption zu bedingten Freiheitsstrafen verurteilt – den Experten zu zwei Jahren, die zwei Beamten zu je einem Jahr. Sie müssen zudem je 500 Franken Busse bezahlen, plus insgesamt 10'500 Franken Rückzahlungen an den Kanton Zürich.
Der Betrug bei den Fahrprüfungen dürfte in dieser Form in der Schweiz einfach nicht passieren.
Der Richter sagte zu den Strafen, diese schienen auf den ersten Blick hoch. Aber der Betrug bei den Fahrprüfungen dürfe in dieser Form in der Schweiz einfach nicht passieren: «Wehret den Anfängen», sagte er.
Der Prozess ging schnell über die Bühne, weil die Beschuldigten einverstanden waren mit den Strafen, die die Staatsanwaltschaft forderte. In früheren Verfahren waren bereits mehrere zahlungswillige Prüflinge wegen Bestechung zu Geldstrafen verurteilt worden.
Sicherheits- und Kontrollmechanismen verstärkt
Das Strassenverkehrsamt Zürich hat die drei Beamten 2021 entlassen, als der Betrug aufgeflogen ist. Seither seien die Sicherheits- und Kontrollmechanismen umfassend überprüft und verstärkt worden, schreibt das Strassenverkehrsamt auf Anfrage.
