Bundespräsident Didier Burkhalter hat das Schweizer Engagement in der OSZE verteidigt. Engagements wie jenes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien «der Schweizer Beitrag zur Lösung internationaler Probleme», sagte Burkhalter in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».
Das Engagement sei «im Einklang mit der Verfassung». Der Vorschlag für eine Beobachtermission habe er Ende Februar dem UNO-Sicherheitsrat präsentiert, so Burkhalter. Die Beobachtermission, der sowohl Russland wie auch die Ukraine zugestimmt haben, könnte im Konflikt eine Rückkehr zur Diplomatie markieren.
Viele OSZE-Mitglieder hätten versichert, dass die Mission nur dank der Schweiz als Vorsitzland zustande kommen konnte, sagte der Schweizer Botschafter bei der OSZE, Thomas Greminger, in der «SonntagsZeitung». «Das schweizerische Engagement wird sehr geschätzt.»
Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte den Schweizer OSZE-Vorsitz in einem Interview mit der «Weltwoche» heftig kritisiert. Für Maurer ist diese Rolle problematisch für die Schweizer Neutralität. Später bedauerte Maurer einige seiner Aussagen.
Auf der VBS-Homepage wurde mitgeteilt, Maurer bedaure insbesondere, «dass der Eindruck entsteht, die Mitglieder des Bundesrates würden sich für die Interessen der Schweiz, etwa die Wahrung der Neutralität, nur unzulänglich einsetzen».
