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Die GLP im Bundesrats-Dilemma
Aus HeuteMorgen vom 26.11.2019.
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Cassis oder Rytz? Grünliberale laden grüne Bundesratskandidatin Rytz zu Hearing ein

Die GLP ist in der Zwickmühle: Sie hat Interesse an einem grünen Bundesratssitz – ist aber auch zufrieden mit Cassis.

Die Bundesrats-Ambitionen der Grünen bringt die Grünliberalen in eine Zwickmühle. Sind die Gemeinsamkeiten grösser oder die Unterschiede? Eine Chance jedenfalls wollen die Grünliberalen der Grünen-Bundesratskandidatin Regula Rytz geben. Sie haben sie deshalb zu einer Anhörung vor der GLP-Fraktion eingeladen.

Unsere neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben so die Möglichkeit, Frau Rytz und ihre Motivation kennenzulernen.
Autor: Jürg Grossen Parteipräsident GLP

«Ihre Motivation kennenlernen»

Heute in einer Woche soll diese gemäss GLP-Präsident Jürg Grossen stattfinden. «Wir haben ja sehr viele neue Parlamentarierinnen und Parlamentarier in unserer Fraktion. So haben diese die Möglichkeit, Frau Rytz und ihre Motivation kennenzulernen, weshalb sie das gerne machen möchte», begründet Grossen die Einladung Rytz'. «Das gehört zu einem guten Meinungsbildungsprozess dazu.»

GLP-Parteipräsident Jürg Grossen wird interviewt.
Legende: GLP-Parteipräsident Jürg Grossen will Regula Rytz wenigstens eine Chance geben, sich und ihre Motivation vorzustellen. Keystone

Bislang fällt es den Grünliberalen schwer, sich in der Bundesratsfrage festzulegen. Es sei ein Dilemma, räumt Parteichef Grossen ein: Die GLP könne den Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz zwar nachvollziehen. «Doch wir haben eine Situation, in der es darum ginge, einen amtierenden Bundesrat abzuwählen.» Das würde seiner Partei schwerfallen. Zumal der ins Visier geratene Freisinnige Ignazio Cassis aus grünliberaler Sicht eine gute Europapolitik mache.

Kein Rücktritt absehbar

Gleichzeitig fände es Grossen aber auch problematisch, wenn die jetzige parteipolitische Zusammensetzung des Bundesrates auf Jahre hinaus zementiert würde. Denn in der Tat ist bislang nicht absehbar, dass ein amtierender Bundesrat in naher Zukunft zurücktreten möchte.

Gerade deshalb hofft der Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli, dass die Grünliberalen am Schluss Regula Rytz als Bundesratskandidatin unterstützen werden – so wie die Berner Grünliberalen sie bereits als Ständeratskandidatin unterstützt hatten.

Die Klimafrage und das Wissen darum, dass man hier schnell und gleichzeitig mehrheitsfähig Nägel mit Köpfen machen muss, ist ja das, was die Grünliberalen und die Grünen verbindet.
Autor: Balthasar Glättli Fraktionschef Grüne

«Die Klimafrage und das Wissen darum, dass man hier schnell und gleichzeitig mehrheitsfähig Nägel mit Köpfen machen muss, ist ja das, was die Grünliberalen und die Grünen verbindet», hofft Glättli. Klar ist: ohne grünliberale Unterstützung ist die Bundesratskandidatur der grünen Rytz definitiv chancenlos.

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