Die Freisinnigen haben sich heute zu ihrer Delegiertenversammlung in Airolo (TI) getroffen. Das grosse Thema: Die Beziehung der Schweiz zu Europa.
Aussenminister Ignazio Cassis äusserte vor den 280 Delegierten seine Hoffnung auf einen schnellen Abschluss des institutionellen Rahmenabkommens mit der Europäischen Union. Er erinnerte daran, dass der Bundesrat den bilateralen Weg damit stärken wolle. Das Ziel sei ein Abschluss bis im nächsten Oktober.
Weiter betonte er die wirtschaftliche Bedeutung der Stärkung der bilateralen Verträge. So müsse den Zugang zum EU-Markt ausgeweitet werden, vor allem auf den Strommarkt. «Vergessen wir nicht, dass 80 Prozent des Stroms für Italien durch das Tessin fliesst», sagte Cassis.
Vom Gotthardtunnel zu den bilateralen Verträgen
FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi plädierte zuvor vor für eine eigenständige und starke Schweiz, die Erfolg bringende Beziehungen zu ihren Nachbarländern hat.
Gössi zog in ihrer Ansprache Parallelen zwischen dem Gotthardpass und den Schweizer Beziehungen mit der EU. Die heutigen bilateralen Beziehungen bestünden ebenso wie die Verkehrsverbindung von Nord nach Süd aus einer Vielzahl von Strassen, Gleisen, Tunnels und Brücken, sagte sie.
«All das mit dem Ziel, dass man gegenseitig voneinander profitieren kann», sagte Gössi. Beziehungen, die für beide Seiten von Nutzen seien, bestünden aus vielen und starken Verbindungen.
Wohlstand durch Handel
Schon vor Jahrhunderten hätten die Schweizer gewusst, dass der Handel mit benachbarten Gebieten langfristig Wohlstand bringe. Gleichzeitig steht der Gotthard nach den Worten von Gössi als Zentrum des Reduits für Souveränität und Eigenständigkeit.
«Steht man vor neuen Herausforderungen, gilt es zu entscheiden, ob man sich ins Reduit verkriecht oder sich der Zukunft stellt», sagte die Parteipräsidentin. Änderten sich die Bedingungen, brauche es manchmal ein Jahrhundertprojekt wie am Gotthard die Neat oder die zweite Röhre für den Strassentunnel.
Wolle man auch in Zukunft Nutzen ziehen aus einer Beziehung, müsse man bereit sein, sich ständig neu zu erfinden, gab sich Gössi überzeugt. Die FDP habe sich am Gotthard versammelt, um Antworten zu definieren auf Fragen, die die Zukunft bringe.
Die Delegierten wollten am Samstag über ein Positionspapier befinden mit Forderungen der FDP zur Gestaltung des institutionellen Rahmenabkommens der Schweiz mit der EU. Zudem stand eine Resolution zur Personenfreizügigkeit auf der Traktandenliste.
