Cyber-Delikte nehmen seit Jahren zu, darunter viele Delikte im Bereich Pornografie und Pädophilie. Es geht um Millionen von Bildern im Darknet. Der Kampf gegen verbotene Kinderpornografie ist so aufwändig und komplex, dass es nicht ohne ausländische Hilfe geht.
Keine verdeckten Fahndungen mehr
Oft ist es das «Centre for Missing and Exploited Children» aus den USA, das dem Fedpol wichtige Hinweise liefert. Die Bundeskriminalpolizei hat daraufhin in der Regel selbst ermittelt.
Nun ändert das Fedpol diese Praxis, wie die «Aargauer Zeitung» schreibt. Ab nächstem Jahr fahndet die Bundespolizei nicht mehr verdeckt im Netz. Künftig müssen die Kantone diese Aufgabe selber übernehmen.
Von der Ermittlerin zur «Briefträgerin»
Fedpol-Sprecher Florian Näf betont, die Gesetzgebung sei klar. Zuständig für die Strafverfolgung seien die Kantone. «Das Fedpol unterstützt sie aber bei Ermittlungen und übernimmt die nationale und internationale Polizeikooperation, um Kinderpornografie zu bekämpfen.» Die Polizeikorps hätten in den letzten Jahren genügend Fachkompetenz aufgebaut, um selbst verdeckt fahnden zu können.
Das Fedpol sieht seine Rolle vermehrt als Drehscheibe, als «Briefträgerin» zwischen schweizerischen und ausländischen Strafverfolgungsbehörden.
Neue Cyberabteilungen
«Wir sind gut aufgestellt», betont Stefan Oberlin von der Kantonspolizei Zürich, schliesslich arbeite man schon seit Jahren in diesem Bereich mit eigenen Spezialisten. Ähnlich tönt es in St. Gallen, wo das Korps seit 2018 ein Kompetenzzentrum für Cyberkriminalität mit neun Technikern und sechs Ermittlern unterhält. «An unserer Arbeit ändert diese neue Regelung nichts», so Sprecher Hanspeter Krüsi.
Koordination über Netzwerk Nedik
Stellt sich die Frage, ob kleinere Korps mit der digitalen Ermittlungsarbeit personell nicht überfordert sind. Florian Näf vom Fedpol verneint und verweist auf das Netzwerk digitale Ermittlungsunterstützung Internetkriminalität (Nedik). Nedik existiert seit 2018. «Hier tauschen Fedpol und Kantonspolizei ihr Expertenwissen aus und gehen so koordiniert gegen Pädokriminalität vor.»
Grundsätzlich findet es Markus Mohler positiv, Kompetenzen zu bündeln. Nedik sei ein «Schritt in die richtige Richtung». Allerdings wünscht sich der ehemalige Stadtbasler Polizeikommandant und Dozent für Sicherheits- und Polizeirecht «einen moderneren Föderalismus, welcher den Anforderungen der Polizeiarbeit im Kampf gegen Cyberkriminalität besser gerecht wird.»
