Zum Inhalt springen
Video
Erneute Abstimmung über das Covid-Gesetz
Aus Tagesschau vom 30.03.2023.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 41 Sekunden.

Drittes Covid-Referendum Komitee reicht 60'000 Unterschriften gegen Covid-19-Gesetz ein

  • Das Schweizer Stimmvolk kann erneut über Änderungen des Covid-Gesetzes abstimmen.
  • Ein Referendumskomitee hat in Bern rund 60'000 Unterschriften eingereicht.
  • Das Referendum richtet sich unter anderem gegen die gesetzliche Grundlage für die Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten.

Das neuste Referendum richtet sich gegen die Verlängerung von einzelnen Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes vom Dezember 2022. Darunter ist etwa die gesetzliche Grundlage für die Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten. Laut Nicolas Rimoldi, Präsident der Bewegung «Mass-Voll», ist dieses Zertifikat «nicht mehr nötig», wie er der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte.

«Covid ist Geschichte», sagte Roland Bühlmann, Co-Präsident der «Freunde der Verfassung», auf der Bundesterrasse in Bern, wo die Unterschriften an die Bundeskanzlei übergeben wurden. Deshalb müsse das Covid-Gesetz baldmöglichst aufgehoben werden.

Nicolas Rimoldi, Präsident «Mass-Voll» (rechts) und Roland Bühlmann, Co-Präsident der «Freunde der Verfassung» (links)
Legende: Nicolas Rimoldi, Präsident «Mass-Voll» (rechts) und Roland Bühlmann, Co-Präsident der «Freunde der Verfassung» (links) stehen vor den Schachteln mit den gesammelten Unterschriften in Bern. KEYSTONE/Peter Klaunzer

Das Gesetz ist seit September 2020 in Kraft und wurde seither mehrmals vom Parlament angepasst; in der aktuellen Fassung gilt es noch bis Ende Juni 2024. Das Schweizer Stimmvolk stellte sich bisher in zwei Referendumsabstimmungen hinter die gesetzliche Grundlage für Pandemie-Massnahmen.

Der Abstimmungstermin ist für den 18. Juni angesetzt – rund vier Monate vor den eidgenössischen Wahlen. Laut Rimoldi werden «Mass-Voll» und die «Freunde der Verfassung» bald eine neue Volksinitiative, die sogenannte Souveränitätsinitiative, einreichen. Diese soll das Schweizer Grundrecht stärken.

SRF 4 News, 30.03.2023, 10:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel