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Italien überrascht mit Grenzöffnung
Aus Tagesschau vom 16.05.2020.
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«Einseitiger Entscheid» Keller-Sutter von Italiens Grenzöffnung überrascht

  • Italien will die Einreise für Ausländerinnen und Ausländer ab dem 3. Juni wieder erlauben.
  • Bundesrätin Karin Keller-Sutter wurde über den Entscheid nicht informiert.
  • Für den Grenzübertritt in umgekehrter Richtung will die Schweiz eigenständig entscheiden.

«Das ist ein einseitiger Entscheid Italiens, den ich zur Kenntnis nehme», sagte Karin Keller-Sutter in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF zur Grenzöffnung des südlichen Nachbarn. Die Schengenstaaten seien nicht darüber informiert worden.

«Die Schweiz wird eigenständig entscheiden, ob sie zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Personen aus Italien wieder einreisen lässt», sagte die Justizministerin. «Wir hatten Kontakt mit Italien letzte Woche, da war noch keine Rede von dieser Öffnung.» Für sie sei klar, dass der Entscheid Italiens auch dem wirtschaftlichen Druck geschuldet sei, wegen des Tourismus.

Absprache mit Tessin

Sie habe ohnehin in den nächsten Tagen ein Gespräch mit der zuständigen italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese geplant. «Mir ist es auch wichtig, dass wir uns in dieser Frage stark mit dem Kanton Tessin absprechen, der ja sehr stark von der Pandemie betroffen war.»

Sie bevorzuge ein koordiniertes Vorgehen mit allen Nachbarstaaten, sagte Keller-Sutter. Die Schweiz habe sich mit Deutschland, Österreich und Frankreich bereits auf ein Grenzöffnung am 15. Juni geeinigt.

Audio
Wieder offene Grenzen: Chance oder Gefahr?
aus Samstagsrundschau vom 16.05.2020. Bild: Keystone
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Der Tessiner Regierungspräsident Norman Gobbi sagte gegenüber RSI, man habe den endgültigen Text des Dekrets noch nicht gesehen. Im Zentrum stünden die möglichen Folgen, welche eine Grenzöffnung auf die epidemiologische Lage im Kanton haben könnte. «Die Lage in Italien hat sich beruhigt, ist aber immer noch heikler als in der Schweiz, Österreich oder Deutschland», sagte Gobbi.

Grenzkontrolle in Chiasso
Legende: Wann fallen die Grenzkontrollen in Chiasso? Keystone/Archiv

Keine Quarantäne für alle

Die Grenzöffnung in Italien steht gemäss dem Entscheid der Regierung in Rom unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet worden sind.

Italien ist eines der am schwersten vom Coronavirus betroffenen Länder der Welt. Über 220'000 Menschen haben sich angesteckt, über 30'000 starben an den Folgen von Covid-19. Die Infektionszahlen gehen aber seit längerer Zeit zurück.

Samstagsrundschau, 16.5.2020, 11:30 ; 

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