Zum Inhalt springen
Audio
Drohungen gegen Alain Berset
Aus Nachrichten vom 30.11.2023. Bild: Keystone/Anthony Anex
abspielen. Laufzeit 1 Minute 30 Sekunden.

Folter-Drohung Alain Berset wegen Panzer-Kontroverse bedroht

An einem Märztag, um 23.30 Uhr abends, erhielt Bundesrat Alain Berset eine E-Mail eines deutschen Staatsbürgers. Berset solle Leopard-2-Panzer in die Ukraine schicken, und zwar innert wenigen Tagen. Sonst, so drohte der Mann, würden Bersets Frau und Kinder grausam gefoltert. Der Sachverhalt geht aus einem Strafbefehl der Bundesanwaltschaft hervor, den SRF Investigativ einsehen konnte.

Umstrittene Leopard-2-Panzer

Die Drohmail fiel in eine Zeit, als eine öffentliche Debatte über die Panzer lief. Deutschland wollte das Militärgerät von der Schweiz zurückkaufen, um die eigenen Bestände an die Ukraine liefern zu können.

Ein Kampfpanzer des Typs Leopard II beim Waffenplatz in Thun.
Legende: Ein Kampfpanzer des Typs Leopard 2 beim Waffenplatz in Thun. Keystone

Berset äusserte sich nur zwei Tage vor dem Drohschreiben in seiner Funktion als Bundespräsident skeptisch zur Forderung. Die Schweiz habe gesetzliche Regeln zu Waffenverkäufen und könne keine Ausnahmen machen.

Strafe auf Probezeit

Für den nun Verurteilten offenbar Grund genug, an diesem Märzabend in die Tasten zu greifen. Nun wurde der Mann wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörde und Beamte verurteilt. Die Strafe beläuft sich auf 900 Franken, wobei der Vollzug mit einer Probezeit belegt ist, und 500 Franken Verfahrenskosten.

Die umstrittenen Nicht-Waffenlieferungen wurden unterdessen politisch angepackt: Das Schweizer Parlament stimmte im Herbst zu, dass 25 stillgelegte Leopard-2-Panzer an Deutschland zurückverkauft werden dürfen.

Bundesrat Alain Berset an einer Medienkonferenz im August 2020.
Legende: Bundesrat Alain Berset an einer Medienkonferenz im März 2020. Keystone

Viele Drohungen in 2021

Einzelheiten zu solchen Drohungen gegen Regierungsmitglieder und andere Staatsangestellte werden nur selten öffentlich. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) gibt allerdings Zahlen bekannt. Diese zeigen, dass während 2020 und 2021, als die Corona-Massnahmen in der Schweiz viel zu Reden gaben, deutlich mehr Drohungen gemeldet wurden.

2019 2020 2021 2022
Beim Fedpol eingegangene
Meldungen zu Drohungen
246 885 1215 528
davon tatsächliche Drohungen
(strafrechtlich relevant)
18 64 120 68

Vor allem Gesundheitsminister Alain Berset war während der Corona-Zeit oftmals Zielperson von Drohungen und Hass. Im Interview mit dem Tages-Anzeiger sagte Berset, diese Drohungen seien teilweise auch sehr persönlich und belastend. Insbesondere, wenn mit einem Ultimatum und Folter seiner Kinder gedroht würde.

SRF 4 News, 16 Uhr, 30.11.2023

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel