Rund 5000 Armeeangehörige erhielten letzte Woche eine SMS-Anfrage für einen freiwilligen Corona-Einsatz. Armeesprecher Daniel Reist bestätigt gegenüber Radio SRF: «In einem ersten Schritt haben wir alle Angehörigen der Spital- und Pflegedienste angeschrieben, ob sie allenfalls eine freiwillige Aktion leisten. Diese Aktion ist noch im Gang. Morgen werden die ersten rund 200 Leute einrücken.»
Fokus auf Freiwillige
Die Armeeangehörigen sollen Spitäler unterstützen, einerseits bei der Pflege von Patientinnen und Patienten, andererseits beim Transport, wenn Kantone ein entsprechendes Gesuch gestellt haben.
Im Unterschied zur ersten Welle richtet die Armee den Fokus diesmal zuerst auf Freiwillige, die jetzt gerade gut eingesetzt werden können und nicht am Arbeitsplatz fehlen – etwa Studierende in einem Zwischenjahr.
Armeesprecher Reist spricht von einem Einsatz «auf Mass» und sagt: «Oberstes Ziel ist die Schonung der Wirtschaft soweit möglich. Es wird nicht bis zum Ende gehen können, wir werden sicher wieder andere Formationen aufbieten müssen – aber auf Mass. Wir gehen dorthin, wo es uns braucht. Und wenn es uns nicht mehr braucht, können die Leute nach Hause.»
Die Kantone, die Soldaten aufbieten, sind besonders gefordert aufzuzeigen, wo sie die Leute einsetzen und dass sie genügend Arbeit für sie haben.
Die Armee reagiert damit auch auf Kritik am Einsatz in der ersten Welle: Das Aufgebot im Frühling – die grösste Mobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg – sei zu gross, zu ineffizient gewesen, hiess es mancherorts.
Die Mobilmachung vom März sei vor dem Hintergrund der dramatischen Bilder aus Norditalien zu verstehen – die Lage sei unklar gewesen, so Reist. «Unter dem Eindruck dieser Lage haben die Kantone viele Gesuche gestellt und wir haben viele Leute aufgeboten. Im Nachhinein kann man sagen: Es waren zu viele. Aber der Entscheid damals war wohl richtig.»
Die Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann, sagt daher: Eine Lehre aus der ersten Welle sei, «dass man nicht einfach Leute aus der Armee aufbietet und sie dann herumsitzen lässt. Die Kantone, die Soldaten aufbieten, sind besonders gefordert aufzuzeigen, wo sie die Leute einsetzen und dass sie genügend Arbeit für sie haben.»
Bundesrat könnte schon am Mittwoch entscheiden
Das sei ohnehin klar, entgegnet darauf die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK). Denn die Kantone müssten in ihren Gesuchen an den Bund gut begründen, weshalb sie Armee-Unterstützung bräuchten, sagt GDK-Sprecher Tobias Bär. «Diese Begründung wird dann auch vom Bund überprüft. Es wird geschaut, ob die anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Deshalb ist gewährleistet, dass diese Soldaten dann auch wirklich gebraucht werden.»
Aktuell liegen nach Angaben der Armee Anfragen aus drei Kantonen beim Bundesrat – aus Genf, Freiburg und dem Jura. Entscheiden könnte der Bundesrat schon an seiner Sitzung morgen. Je nach Dauer des Einsatzes muss danach auch das Parlament den Einsatz noch gutheissen.
