Bundesrat Alain Berset kann zufrieden sein. Im Sprachenstreit, der diesen Namen unterdessen kaum mehr verdient, hat sich alles in seinem Sinne entwickelt. Letztes Jahr noch drohte der Innenminister einzugreifen. Via Sprachengesetz wollte er die Kantone dazu zwingen, ihren eigenen Sprachenkompromiss einzuhalten.
Das kann der Bundesrat gestützt auf den Bildungsartikel in der Verfassung, den das Volk vor einem guten Jahrzehnt gutgeheissen hat. Der Sprachenkompromiss der Kantone beeinhaltet: zwei Fremdsprachen in der Primarschule, davon muss die eine Landessprache sein.
Volk scheint hinter Frühfranzösisch zu stehen
Vincenz arbeitet seit 18 Jahren bei Radio SRF. Derzeit berichtet er über das Geschehen im Bundeshaus. Zuvor war unter anderem SRF-Regionalkorrespondent in Zürich und Moderator der Sendung «Rendez-vous». Curdin Vincenz hat an der Universität Bern Geschichte und Politikwissenschaft studiert.
Nach dieser Drohung aus Bern ging man im Thurgau ein erstes Mal über die Bücher, im Gegenzug vertagte Berset seinen Entscheid, hielt aber die Drohkulisse aufrecht. Die Kehrtwende in Frauenfeld scheint ihm jetzt recht zu geben.
Und auch das Volk scheint hinter dem Frühfranzösischen zu stehen. In zwei Kantonen haben sich die Stimmberechtigten bislang gegen Initiativen entschieden, die ebenfalls nur noch eine Sprache in der Primarschule wollten und das deutlich, sowohl in Zürich im Mai als auch zuvor in Nidwalden mit Mehrheiten von über 60 Prozent.
Thurgau brachte Sprachenstreit zum Eskalieren
Nach dem Entscheid heute im Thurgauer Kantonsrat ist der Sprachenstreit weiter entschärft. Denn die Pläne des Thurgau waren es, die den Sprachenstreit erst richtig zum Eskalieren gebracht hatten. Aber es stehen weitere Abstimmungen zum Thema an: in drei Kantonen sind Volksinitiativen unterwegs, im Kanton Basel-Land, in Graubünden, und im Kanton Luzern.
In Luzern steht der Abstimmungstermin schon fest, es ist der 24. September. Sollte sich – gegen den bisherigen Trend – ein Kanton gegen das Frühfranzösische aussprechen, wird Bundesrat Berset bestimmt wieder den Drohfinger erheben.
