Das Wichtigste in Kürze
- Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die ihr genaues Geburtsdatum nicht kennen, erhalten Nullen im Pass. Zum Beispiel 00.00.1968.
- Die Betroffenen geraten oftmals in Schwierigkeiten, nicht nur beim Zoll, zum Beispiel auch beim Online-Shopping.
- Nach einem «Kassensturz»-Bericht reagiert nun der Bundesrat. Er passt das Gesetz an und macht es alltagstauglich.
Es gibt Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die ihr genaues Geburtsdatum nicht kennen, weil in ihrem Ursprungsland oftmals nur das Geburtsjahr registriert wurde. Diesen Personen schreiben die Passämter auf deren Identitätskarte oder Schweizer Pass das Geburtsdatum 00.00.(Jahrgang). Ein Datum, das es gar nicht gibt, doch amtlich bewilligt ist. Seit 2010 stellen die Passämter Identitätskarten und Schweizer Pässe mit solchen Geburtsdaten aus.
Artikel 6 regelt Geburtsdatum
Die Ämter verweisen dabei auf die «Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige». Artikel 6 regelt das Geburtsdatum. Da steht unter Absatz 2: «Ist der genaue Tag oder der Geburtsmonat unbekannt oder sind beide unbekannt, so werden die unbekannten Ziffern durch Nullen ersetzt.»
Schweizer Bürger geraten in Schwierigkeiten
Doch genau wegen dieses Artikels und dem daraus folgenden kuriosen Datum geraten Schweizer Bürger oftmals in Schwierigkeiten. Nicht nur bei Kontrollen am Zoll, sondern auch im Alltag und im Internet. Überall dort, wo sie ihren Geburtstag angeben und sich gleichzeitig ausweisen müssen. «Kassensturz» berichtete im April darüber.
Gesetz anpassen
Nun will das Eidgenössische Justiz-und Polizeidepartement EJPD, den Artikel 6 der Ausweisverordnung anpassen. Künftig sollen Personen, die ihr genaues Geburtsdatum nicht kennen, ein fiktives Geburtsdatum erhalten, zum Beispiel 01.01.
Schweizer Bürger, die einen Ausweis mit Geburtsdatum 00.00. besitzen, können diesen bei den zuständigen Passämtern ersetzen lassen. Diese Anpassung der Verordnung soll bis spätestens Ende 2018 erfolgen.
Interessante Links:
Änderung aufgrund «Kassensturz» und Nationalrat Kurt Fluri
Diese Änderung ins Rollen gebracht hat Nationalrat und Präsident der Staatspolitischen Kommission Kurt Fluri. Der Politiker hat aufgrund der Berichterstattung von «Kassensturz» in der Sommersession 2018 beim zuständigen Bundesrat nachgefragt.
Erfreuliche Nachrichten für die über 800 betroffenen Schweizer Bürger, die nun endlich wieder einen Geburtstag haben.
