Zum Inhalt springen

Heiratsstrafe Nationalrat gegen CVP-Initiative

Das Volksbegehren «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» hat in der grossen Kammer Schiffbruch erlitten. Die Abstimmungsempfehlung lautet auf Ablehnung.

Der Nationalrat hat mit 97 zu 72 Stimmen bei 7 Enthaltungen die «Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» zur Ablehnung empfohlen. Damit ist er dem Antrag der Einigungskonferenz gefolgt, statt auf den Kurs der Initiantin CVP und des Bundesrats einzuschwenken.

Eine Hochzeitstorte
Legende: Die Initiative will die Ehe gegenüber anderen Lebensformen aufwerten. Keystone

Zwar würden die Initianten – so der Tenor der Mehrheit – «offene Türen einrennen», wenn sie sich an der Benachteiligung der Ehe gegenüber anderen Lebensformen stiessen.

Doch das Volksbegehren wolle mit dem Wortlaut «Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» auch den Begriff der Ehe verfassungsrechtlich verengen.

Ferner schlösse die Initiative mit der «Wirtschaftsgemeinschaft» die Individualbesteuerung aus, die laut Andrea Caroni (FDP/AR) die «zukunftsträchtigste Lösung» sei.

Schliesslich gaben Vertreter der Einigungskonferenz zu bedenken, dass sich steuerrechtlich viel zugunsten von getrauten Paare getan hätte. Insofern müsse man die Frage, ob die Ehe oder das Konkubinat diskriminiert würde, neu stellen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel