«Zur Ergänzung des Teams sucht die Mitte-Partei verzweifelt eine Bundesrätin, einen Bundesrat». Mit diesem satirischen Stelleninserat versuchte die Zeitung «Schweiz am Wochenende» der Mitte-Partei unter die Arme zu greifen bei ihrer Suche nach Kandidierenden für die Nachfolge von Viola Amherd. Die Parteileitung kann zwar nun aufatmen, Bauernpräsident Markus Ritter hat seinen Hut in den Ring geworfen. Trotzdem: Die vielen Absagen sind auffällig.
«Jede Kandidatin, jeder Kandidat muss sich die Frage stellen, ob er sein Leben komplett auf den Kopf stellen will», erklärte Fraktionschef Philipp Bregy letzte Woche. Auch er will nicht ins Bundesratsrennen steigen.
Amherd-Nachfolge: Wer noch im Rennen ist und wer nicht
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Bild 1 von 29. Markus Ritter. Der 57-jährige Präsident des Bauernverbandes würde gerne Bundesrat werden. Die St. Galler Mitte-Partei hat ihn offiziell nominiert. Er ist der erste Kandidat der Mitte-Partei, der öffentlich bestätigt, kandidieren zu wollen. Er sitzt seit 2011 für den Kanton St. Gallen im Nationalrat. Bildquelle: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller.
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Bild 2 von 29. Martin Pfister. Auch der Zuger Regierungsrat Martin Pfister möchte gerne in den Bundesrat. Er stellt sich als Kandidat zur Verfügung. Der 61-Jährige ist seit 2016 als Gesundheitsdirektor im Zuger Regierungsrat. Bildquelle: KEYSTONE/Urs Flueeler.
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Bild 3 von 29. Marie-France Roth Pasquier. Die Freiburger Nationalrätin will sich erst Anfang Februar zu einer möglichen Kandidatur äussern, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärte. Bildquelle: KEYSTONE/Marcel Bieri.
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Bild 4 von 29. Peter Hegglin. Der Zuger Mitte-Ständerat hat Interesse am Amt als Bundesrat bekundet. Aktiv bewerben wird er sich jedoch nicht, wie er in einem Interview mit CH Media sagte. Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 5 von 29. Die folgenden Politikerinnen und Politiker haben bereits erklärt, dass sie sich nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stellen. Bildquelle: KEYSTONE/Gaetan Bally.
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Bild 6 von 29. Elisabeth Schneider-Schneiter. Die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter will nicht Bundesrätin werden. Die Weiterführung ihrer Arbeit im Parlament stehe für sie im Vordergrund. Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 7 von 29. Nicole Barandun. Die Zürcher Nationalrätin Nicole Barandun kandidiert nicht für das Amt als Bundesrätin. Sie nennt berufliche Gründe für ihren Entscheid. Bildquelle: KEYSTONE/Gaetan Bally.
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Bild 8 von 29. Christophe Darbellay. Der Walliser Staatsrat Christophe Darbellay will nicht in den Bundesrat. Der 53-Jährige war von 2006 bis 2016 Präsident der damaligen CVP und gehörte auch dem Nationalrat an. Bildquelle: KEYSTONE/Cyril Zingaro.
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Bild 9 von 29. Andrea Gmür-Schönenberger. Die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger verzichtet auf eine Bundesratskandidatur, da sie sich weiterhin mit voller Kraft als Ständerätin engagieren will. Bildquelle: Keystone/GAETAN BALLY.
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Bild 10 von 29. Marcus Caduff. Der Bündner Mitte-Regierungspräsident Marcus Caduff will nicht für das Bundesratsamt kandidieren. Seine Begründung: Es sei für ihn aus familiären Gründen der falsche Zeitpunkt. Bildquelle: KEYSTONE/Yanik Buerkli.
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Bild 11 von 29. Gerhard Pfister. Mitte-Präsident Gerhard Pfister verzichtet. Das Amt passe nicht zu ihm, sagte er in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger». Bildquelle: Keystone/PETER SCHNEIDER.
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Bild 12 von 29. Philipp Kutter. Der Zürcher Nationalrat verzichtet auf eine Kandidatur. Grund dafür sei seine Familie, wie Kutter gegenüber SRF sagt. «Ich habe Kinder im Primar- und Oberstufenalter und musste feststellen, dass mein Familienleben stark beeinträchtigt würde, wenn ich Bundesrat wäre. Bildquelle: Keystone/ANTHONY ANEX.
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Bild 13 von 29. Reto Nause. Ähnlich wie bei Ritter ist es bei Nationalrat Reto Nause: «Viele sagten mir, ich solle für den Bundesrat kandidieren.» Gegenüber dem «Blick» hielt er jedoch fest, für ihn sei klar, er wolle lieber auf den ebenfalls abtretenden Parteipräsidenten Gerhard Pfister folgen. «Ich habe mich geistig auf eine Kandidatur als Mitte-Präsident eingestimmt.». Bildquelle: Keystone/PETER KLAUNZER.
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Bild 14 von 29. Thomas Rechsteiner. Auch der Nationalrat aus dem Kanton Appenzell Innerrhoden hat sich gegen eine Kandidatur entschieden. Eine Nachfolgelösung für seine berufliche Tätigkeit zu finden, sei innert kurzer Zeit nicht möglich, begründete Rechsteiner die Absage. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 15 von 29. Michaela Tschuor. Die Luzernern Regierungsrätin will nicht für den freiwerdenden Sitz in der Landesregierung kandidieren und sich weiterhin um die Aufgaben und anstehenden Projekte als Regierungsrätin kümmern. Bildquelle: KEYSTONE/Urs Flueeler.
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Bild 16 von 29. Karin Kayser-Frutschi. Die Nidwaldner Regierungsrätin prüfte eine Bundesratskandidatur, sagte schliesslich aber ab. Ihre Aufgaben im Kanton Nidwalden und ihr Amt als Co-Präsidentin der Konferenz kantonaler Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) seien ihr wichtig. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 17 von 29. Philipp Matthias Bregy. Der Oberwalliser Nationalrat und Mitte-Fraktionschef will wegen seiner Familie nicht kandidieren, wie er im Gespräch mit der «NZZ am Sonntag» sagte. Bildquelle: Keystone/PETER KLAUNZER.
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Bild 18 von 29. Isabelle Chassot. Die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot kennt das Regieren aus ihrem Heimatkanton. Bundesrätin wolle sie aber nicht werden, sagte sie dem Westschweizer Fernsehen RTS. Bildquelle: Keystone/PETER KLAUNZER.
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Bild 19 von 29. Benedikt Würth. Auch der St. Galler Mitte-Ständerat Benedikt Würth hat sich gegen eine Bundesratskandidatur ausgesprochen. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 20 von 29. Martin Candinas. Er verspüre das nötige «innere Feuer nicht», sagte Martin Candinas – und verzichtet auf eine Kandidatur. Bildquelle: KEYSTONE/Walter Bieri.
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Bild 21 von 29. Stefan Engler. Der Bündner Ständerat Stefan Engler ist seit 2011 Ständerat und derzeit erster Vizepräsident der kleinen Kammer – im kommenden Jahr wird er voraussichtlich Ständeratspräsident. Es ist aussichtsreicher, im Dezember als Präsident des Ständerats gewählt zu werden», zitierte ihn die «Südostschweiz». Bildquelle: Keystone/ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 22 von 29. Heidi Z'graggen. Ihr Einsatz und ihre volle Kraft gälten den Anliegen des Kantons Uri, der Berggebiete und der gesamten Schweiz. Die Urner Ständerätin Heidi Z'graggen verzichtet auf eine Bundesratskandidatur. Bildquelle: Keystone/URS FLUEELER.
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Bild 23 von 29. Lukas Engelberger. Der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte) will nicht für einen Sitz im Bundesrat kandidieren. Er will Regierungsrat in Basel bleiben, wie der 49-Jährige auf Anfrage von SRF sagte. Bildquelle: Keystone/Alessandro della Valle.
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Bild 24 von 29. Priska Wismer-Felder. Die Luzernern Nationalrätin Priska Wismer-Felder hat ebenfalls kein Interesse an einer Bundesratskandidatur. Sie wolle auch in Zukunft Zeit für ihre Kinder und Enkelkinder haben und weiterhin als Bäuerin tätig sein. Bildquelle: KEYSTONE/Peter Klaunzer.
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Bild 25 von 29. Pirmin Bischof. Der Solothurner Ständerat gehört der Findungskommission für die Amherd-Nachfolge an und steht deshalb für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Gleiches gilt für die Ständeräte Charles Juillard (JU), Marianne Binder-Keller (AG) sowie die Nationalräte Nicolò Paganini (SG) und Regina Durrer (NW). Bildquelle: Keystone/Gaetan Bally.
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Bild 26 von 29. Markus Dieth. Der Aargauer Regierungsrat verzichtet auf eine Kandidatur. Er sei sehr gerne Regierungsrat und schätze den direkten Kontakt mit der Bevölkerung, so Dieth. Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 27 von 29. Walter Thurnherr . Der frühere Bundeskanzler will ebenfalls nicht kandidieren, wie er gegenüber der «Aargauer Zeitung» erklärt hat. Bildquelle: KEYSTONE/Peter Schneider.
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Bild 28 von 29. Yvonne Bürgin. Die Zürcher Nationalrätin und Vizepräsidentin der Mitte Schweiz, Yvonne Bürgin, sagte gegenüber Keystone-SDA sie sei zum Schluss gekommen, «dass eine Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt zu früh wäre». Bildquelle: Keystone/PETER SCHNEIDER.
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Bild 29 von 29. Benedikt Würth. Für den St. Galler Mitte-Ständerat steht Bundesrat zu werden nicht mehr in der Lebensplanung, wie er in einer Mitteilung schreibt. Er fühle sich in seinen heutigen Aufgaben wohl. Bildquelle: Keystone/PETER SCHNEIDER.
Der Bundesrat ist ein 24-Stunden-Job, die Belastung ist enorm. Das betonte auch Simonetta Sommaruga bei ihrem Rücktritt Ende 2022: «Ich habe diese Intensität, diese permanente zeitliche und innere Präsenz gelebt. Und zwar weil es das aus meiner Sicht braucht für das Amt.»
Neun statt sieben Bundesräte
Für verschiedene Politbeobachter ist deshalb klar: Es braucht eine Reform. «Es gibt zunächst die grösseren Reformansätze, beispielsweise die Erhöhung der Zahl der Bundesratsmitglieder auf neun oder elf», erklärt etwa Politologie-Professor Adrian Vatter von der Universität Bern.
«Daneben gibt es auch kleinere Reformmöglichkeiten, wie beispielsweise die Schaffung eines Präsidialdepartements», erklärt der Professor, der den Bundesrat seit Jahren beobachtet und analysiert.
Ein Departement für das Bundespräsidium
Vatter hat mit zahlreichen alt Bundesräten über mögliche Reformen gesprochen. «Interessanterweise sind die ehemaligen Bundesräte nicht für die Erhöhung der Bundesratszahl, sondern viel stärker für eine Stärkung des Präsidiums, die Schaffung eines Präsidialdepartements, das mehr Leitung und Steuerung der Regierung übernimmt.»
Er könnte sich ein ähnliches System vorstellen, wie es einige Kantone hätten, mit einem Regierungspräsidenten oder in grossen Städten mit dem Stadtpräsidium, so Vatter. Der Vorsteher oder die Vorsteherin dieses neuen Departements würde die Leitung übernehmen, beispielsweise für zwei Jahre.
Persönliche Mitarbeitende, Staatssekretariate und stärkere Bundeskanzlei
Ob gross oder klein, die meisten Reformen sind bisher gescheitert. Gelungen sind nur Mini-Reformen, wie die Einführung von Staatssekretariaten oder von persönlichen Mitarbeitenden. Beides Massnahmen, welche die Bundesratsmitglieder entlasten sollen. Auch die Stärkung der Bundeskanzlei gehört zu diesen eher kleinen Reformen.
Das Schweizer System ist auf Stabilität ausgerichtet, deshalb haben es grosse Reformen schwer. «Wir sind mit dieser politischen Stabilität in den letzten knapp 180 Jahren gut gefahren», erklärt Vatter. Das habe uns Wohlstand gebracht und die Bürgerinnen und Bürger wollen keine Experimente, so der Politologie-Professor.
Doch ohne Reformen kommt der Job im Bundesrat für eine Gruppe von Politikern immer weniger infrage: für Leute in der Lebensmitte mit Kindern.
