Ende Juni hat die Kommission des Bundes zur Verhütung von Folter in einem Bericht die Bedingungen in Schweizer Untersuchungsgefängnissen kritisiert. Zürich gehört demnach zu jenen Kantonen, in denen die Häftlinge besonders lange in der Zelle eingeschlossen sind, Kontakte und Besuche stark eingeschränkt werden und die Gefängnisse zum Teil veraltet sind.
Jacqueline Fehr, seit knapp 100 Tagen Zürcher Justizministerin, reagiert jetzt nach dem Suizid der Flaacher Mutter auf diese Vorwürfe. Gegenüber Radio SRF sagt sie: «Ich habe das Amt für Justizvollzug beauftragt, hier eine Analyse zu machen im Bereich Infrastruktur, Betrieb und Aus- und Weiterbildung. Diese Analyse wird Ende November vorliegen.»
Neue Einrichtungen notwendig?
Drei Monate gibt Fehr ihren Fachleuten also Zeit für diese Abklärungen. Sie sollen auch prüfen, ob es neben den wenigen Zellen in Kliniken für psychisch ernsthaft kranke Untersuchungshäftlinge und den Plätzen in normalen Gefängnissen, noch etwas dazwischen braucht: «Ein Angebot für psychisch stark belastete Menschen, die aber vielleicht nicht an einer expliziten psychiatrischen Krankheit leiden.»
Dazu hätte vielleicht auch jene Mutter gehört, die sich vor zehn Tagen in der Zelle das Leben genommen hat.
Eine Frage des Geldes
Allerdings: Neuartige Haftplätze und Verbesserungen in bestehenden Gefängnissen, kosten Geld. Dafür braucht es poltische Mehrheiten, und die gibt es im Kanton Zürich nur mit bürgerlicher Unterstützung. Dessen ist sich SP-Regierungsrätin Fehr bewusst: «Es wird nur möglich sein, politische Fortschritte zu erzielen, wenn wir es breit abstützen können. Es wird auch wichtig sein, mit den anderen Kantonen und dem Bund eng zusammenzuarbeiten.»
Das heisst aber auch, zusammen mit den anderen Kantonen beim Bund Druck machen, damit der Bund, anders als heute, die Untersuchungsgefängnisse in den Kantonen mitfinanziert.
