Zum zweiten Mal nach 2010 bekleidete Doris Leuthard im ausklingenden Jahr das Amt der Bundespräsidentin. Die vereinigte Bundesversammlung schenkte der Aargauer CVP-Bundesrätin mit 188 von 207 Stimmen das Vertrauen – ein gutes Resultat. Trotz aller Freude befasste sich Leuthard zunächst mit den anstehenden Problemen.
Start in turbulenten Zeiten:
Brexit, Trump und Co.: In ihrer Antrittsrede machte die Magistratin klar, dass die unübersichtliche weltpolitische Lage eine Herausforderung in ihrem Präsidialjahr darstellen werde: «Die Schweiz ist keine Insel der Sicherheit. Wir sind von allem betroffen, was in der Welt vor sich geht.»
Schwergewicht der Weltpolitik zu Besuch:
Einen, der massgeblichen Einfluss auf das Weltgeschehen hat, konnte die frischgebackene Bundespräsidentin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit in der Schweiz begrüssen: Chinas Staatschef Xi Jinping.
Die Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsriesen wurde bekräftigt und diverse Abkommen unterzeichnet. Kritische Themen wie die Menschenrechtslage in China wurden dabei eher diskret behandelt.
18 Länder in einem Jahr:
Es sollte nicht bei einem Treffen mit Chinas Staatschef bleiben. Im Mai reiste Leuthard nach China und nahm am Gipfeltreffen zur «neuen Seidenstrasse» teil. Apropos Reisen: Wie üblich kam auch Leuthard als Bundespräsidentin ganz schön in der Welt herum und besuchte insgesamt 18 Länder auf fünf Kontinenten.
Die Champagnerkorken knallen:
Neben all den präsidialen Pflichten musste Leuthard als Uvek-Chefin auch politische Schlachten ausfechten. Beim wichtigsten Kampf konnte sie als Siegerin vom Platz gehen: Im Mai nahm das Stimmvolk Leuthards Energiestrategie mit 58 Prozent Ja-Stimmen an. Und die Bundesrätin wusste dies gebührend zu feiern.
Letzte Legislatur:
Mitten in ihrer zweiten Amtszeit als Bundespräsidentin befasste sich Leuthard aber auch mit dem Ende. In einem SRF-Interview zum 1. August sagte sie erstmals, dass sie nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren werde. Sie verkündete, dass dies ihre letzte Legislatur als Bundesrätin sei. Damit wird die Aargauerin spätestens Ende 2019 aus der Landesregierung ausscheiden.
Juncker zum Abschluss:
Zum Abschluss ihres Amtsjahres empfing die Bundespräsidentin nochmals einen speziellen Gast. Mit Jean-Claude Juncker kam zum ersten Mal seit neun Jahren wieder ein EU-Kommissionspräsident zum offiziellen Besuch in die Schweiz. Leuthard verkündete Juncker den bundesrätlichen Entscheid, die politischen Weichen für die weiteren Kohäsionszahlungen für EU-Mitgliedstaaten zu stellen. Eine Nachricht die auch Kritiker auf den Plan rief.
Tierische Hektik:
Neben all den Reden, Empfängen und Abstimmungen gehören auch einige leichtere Aufgaben ins Pflichtenheft der Bundespräsidentin. So liess es sich auch Leuthard nicht nehmen, mit einem «Olma-Säuli» zu posieren. Auch wenn dieses so gar kein Interesse am Treffen zeigte – Leuthard nahms gelassen.
