Es war eine der heftigeren Niederlagen, die der Bundesrat in den letzten Jahren kassierte. Das Nein zur Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen vor gut drei Jahren. So was soll sich nach Ansicht des Bundesrats nicht wiederholen.
Beim neuen Anlauf der Flugzeugbeschaffung geht der Bundesrat in ziemlich kleinen Schritten voran. Auch nach dem heutigen Entscheid sind noch viele Fragen offen. Zum Beispiel die politisch besonders brisante, ob das Volk dereinst, wie beim Gripen, das letzte Wort haben wird.
Klar ist dafür, was sich die Landesregierung die Erneuerung der Luftraumüberwachung kosten lassen will. Die heute beschlossenen acht Milliarden sind eher am unteren Ende der Bandbreite, die eine VBS-Expertengruppe im Mai vorgeschlagen hatte. Doch es ist deutlich mehr Geld als für den Gripen angepeilt wurde. Die Zahl bewegt sich wohl nur minim unter dem Betrag, den Verteidigungsminister Guy Parmelin seinen Kolleginnen und Kollegen im September beantragt hatte. Und damit noch aufgelaufen war.
Auch nach dem heutigen Entscheid sind noch viele Fragen offen.
Auf die Anzahl der Flugzeuge legte sich der Bundesrat heute nicht fest. Mit Blick auf die Vorschläge der Expertengruppe muss man jedoch kein Hellseher sein, um vorauszusagen, dass die Summe für rund 30 Jets reichen wird. Insgesamt ist der Weg zum Kauf noch sehr weit. Einen Etappensieg kann Verteidigungsminister Parmelin heute aber verbuchen.
