- Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK findet bei ihrer Untersuchung zu Unregelmässigkeiten bei einem Geschäft mit Leopard-1-Panzern Hinweise auf möglichen Betrug bei der Ruag in 26 Fällen.
- Der finanzielle Schaden für den Bund könnte im hohen zweistelligen Millionenbereich liegen.
- Das VBS als Eigner der Ruag habe seine Aufsichtsfunktion mangelhaft wahrgenommen, kritisiert nebst der EFK auch die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats.
Bei der Ruag soll betrogen worden sein. Im Fokus steht ein ehemaliger Kadermitarbeiter der Ruag. Dass es so weit kommen konnte, hat auch mit Versäumnissen der Ruag-Führung und des Verteidigungsdepartements unter Bundesrätin Viola Amherd zu tun.
Dass es beim Ruag-Konzern möglicherweise nicht mit rechten Dingen zu und her geht, dass es zu Unregelmässigkeiten beim Kauf und Handel von Leopard-Panzern und Einzelteilen kam, darüber hat die Finanzkontrolle schon vor einem Jahr berichtet. Doch jetzt zeigt sich erstmals das Ausmass der Geschichte: Für die Ruag und den Bund dürfte ein finanzieller Schaden in einem hohen zweistelligen Millionenbereich entstanden sein. Dabei handelt es sich um eine Schätzung der EFK.
Simples Betrugsmodell
Der Betrug lief mutmasslich so ab: Der beschuldigte Kadermitarbeiter kaufte Material ein und verkaufte dieses unter dem Wert weiter, unter anderem an eine Firma, bei der seine Ehefrau in der Geschäftsleitung sitzt. Diese konnte dann auf dem freien Markt potenziell hohe Gewinne erzielen. Der Ruag hingegen entstand finanzieller Schaden in Millionenhöhe.
Weiter nennt die EFK nicht nachvollziehbare Transaktionen zum Nachteil der Ruag oder mutmasslich gefälschte Rechnungen. «Es gibt 26 potenzielle Betrugsfälle», sagt Pascal Stirnimann, der Leiter der EFK. Gegen den ehemaligen Kadermann der Ruag ermitteln die deutschen Behörden seit einiger Zeit.
Die EFK spricht von deutlichen Hinweisen auf Betrug und somit von «substanziellen Anhaltspunkten von mutmasslich strafrechtlichem Verhalten in mehreren Fällen.» Doch auch die Ruag habe sich fehlerhaft verhalten. So sei eine Meldung über die mutmasslichen Betrügereien nicht korrekt weitergeleitet und bearbeitet worden. Dabei habe es konkrete Hinweise zu den Vorfällen gegeben, dass Ersatzteile und Material deutlich unter Marktpreisen veräussert werde und dadurch eine persönliche Bereicherung stattfinde. Die Ruag habe die Meldung nicht unabhängig untersucht und es unterlassen, die notwendigen Schritte einzuleiten.
Eigentümer der Ruag ist das VBS. Dieses hätte die Ruag strategisch besser steuern und kritischer begleiten müssen, sagt die EFK. Ob dabei die abtretende Bundesrätin Viola Amherd Fehler gemacht habe? Das sei nicht an ihnen, dies zu beurteilen, sagt Pascal Stirnimann. Die EFK hat ihre Untersuchung abgeschlossen, ihre Berichte liegen vor. Die Sachverhalte seien aufzuarbeiten und den Strafverfolgungsbehörden zu übergeben.
Die ganze Affäre geht zurück auf einen Rüstungshandel aus dem Jahr 2016: Die Ruag kaufte damals in Italien 100 Leopard-1 und dazugehörige Ersatzteile. Schon damals mit der Idee, die Panzer oder Panzerteile wieder weiterzuverkaufen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle prüfte dieses Geschäft mit den alten Leopard-1-Panzern und stellte bereits da grosse Mängel fest.
