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Nach Klima-Demo Basler und Zürcher Klimaaktivisten wieder auf freiem Fuss

  • Die meisten der 83 festgenommen Klimaaktivisten, die am Montag in Zürich und Basel Eingänge von Credit Suisse und UBS blockiert haben, kommen frei.
  • Nur in Zürich bleiben zwei Personen in Untersuchungshaft.
  • 54 Personen sind wegen Nötigung und einige davon auch wegen Hausfriedensbruchs bestraft worden.

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Aus dem Archiv: Aktivisten demonstrieren vor Grossbanken
Aus SRF News vom 08.07.2019.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 10 Sekunden.

Die Klimaaktivisten hatten am Montag die Eingänge zur Credit Suisse (CS) am Zürcher Paradeplatz besetzt und in Basel die Eingänge zu einem UBS-Bürogebäude beim Aeschenplatz. Die Polizei griff ein und nahm in Zürich 64 Personen vorläufig fest, 61 Erwachsene und drei Jugendliche. In Basel wurden 19 Aktivisten verhaftet.

Seither arbeiten die Polizeien und Staatsanwaltschaften mit Hochdruck an den Fällen. Die Schweizerische Strafprozessordnung schreibt die Freilassung von Beschuldigten nach spätestens 48 Stunden vor, sofern nicht Antrag auf Untersuchungshaft gestellt wird.

Zwei Personen weiter in Haft

In Zürich hat die Staatsanwaltschaft für zwei Personen beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt. Beide bleiben in Haft. Bei ihnen besteht laut der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft nebst dringendem Tatverdacht auch Verdunkelungs- und Fluchtgefahr.

Vier Aktivisten wurden bereits am Dienstag aus der Haft entlassen. Gegen sie läuft das Strafverfahren weiter. Weitere 54 Erwachsene wurden mit Strafbefehl bestraft und am Donnerstagvormittag aus der Haft entlassen. Alle haben sich des Straftatbestandes der Nötigung schuldig gemacht, einige zusätzlich auch des Straftatbestandes des Hausfriedensbruchs. Eine Person wurde freigelassen und deren Verfahren an einen anderen Kanton abgetreten.

Bei den am Montag in Zürich festgenommenen Personen hat es sich laut Oberstaatsanwaltschaft grösstenteils um Schweizer gehandelt. Es seien aber auch Deutsche, Österreicher und Franzosen darunter gewesen.

In Basel kommen alle frei

In Basel wurden nach der Räumung der Blockade die 19 Festgenommenen «einer Personenkontrolle unterzogen», wie die baselstädtische Staatsanwaltschaft mitteilt. Inzwischen seien Strafverfahren eingeleitet worden wegen des Verdachts auf Nötigung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch sowie Hinderung einer Amtshandlung.

Erste Tatverdächtige wurden am Dienstagabend wieder frei gelassen, die übrigen sollen nach weiteren Einvernahmen im Laufe des Tages entlassen werden. Aus der Region Basel ist kaum jemand darunter. Laut Staatsanwaltschaft sind von den 19 «mutmasslichen Tätern» nur zwei in der Agglomeration Basel wohnhaft. Fünf haben einen Schweizer Pass. Neun sind Deutsche, zwei Finnen sowie je eine Person aus den USA, Österreich und Griechenland.

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