- Jährlich bekommt jeder Parlamentarier im Schnitt 152’054 Franken vergütet.
- Die grössten Posten sind Sessionshonorare und persönliche Mitarbeiter.
- Auf den Stundenlohn gerechnet sind das rund 80 Franken.
Dies zeigt eine neue Studie der Universität Genf. Die Wissenschaftler analysierten den Umfang und den Aufwand der parlamentarischen Arbeit aufgrund von Umfragen und verschiedener Datensätze.
Die Bezüge der Parlamentarierinnen und Parlamentarier setzen sich demnach aus unterschiedlichen Posten zusammen. Einerseits werden sie für ihre Teilnahme an Sessionen, Kommissionen und Delegationen entschädigt (im Schnitt 40’000 Franken jährlich). Andererseits bekommen sie pauschal Spesen bezahlt: Essen, Hotel, Reisen. Ebenfalls bezahlt werden Sozialversicherungsbeiträge und Altersvorsorge.
Der persönliche Mitarbeiter als Kostenfaktor
Unabhängig davon, ob ein Ratsmitglied jemanden anstellt oder nicht, erhält er oder sie pro Jahr pauschal 33’000 Franken für einen persönlichen Mitarbeiter. Während jeder zweite dieses Geld für sich behält, stellt die andere Hälfte jemanden an. Wie viel Geld sie dieser Person bezahlen, ist sehr unterschiedlich. Dies reicht von 10’000 Franken bis zu 70’000 Franken pro Jahr.
Dadurch entstehen grosse Unterschiede in der Gesamtrechnung: Während jene Parlamentarier mit persönlichem Mitarbeiter am Ende des Jahres noch rund 45’000 Franken verdienen, sind es bei jenen ohne eigenen Mitarbeiter ungefähr 75’000 Franken.
Wie viel am Ende des Jahres übrig bleibt
Es macht Sinn, die beiden Komponenten Einkommen und Spesen getrennt zu betrachten: Die meisten Parlamentarier geben in der Umfrage an, dass sie den grössten Teil der 55’000 Franken Spesen, die sie pauschal erhalten, auch tatsächlich ausgeben. Sei dies für Essen, Übernachtung oder Reisen.
Was das Einkommen angeht, gilt: Auch Parlamentarier bezahlen die Einkommenssteuer und die üblichen Sozialversicherungsbeiträge. Diese schlagen mit fast 20’000 Franken pro Jahr zu Buche.
Was viele nicht wissen: Parlamentarier bezahlen noch eine weitere Steuer – die «Parteisteuer». Sie beträgt je nach Partei zwischen 10 und 17 Prozent des Verdienstes. Im Mittel rund 10’000 Franken pro Jahr.
Je nach Steuersatz des Wohnorts bleiben noch 40’300 Franken für einen Nationalrat und 47’000 Franken für einen Ständerat, wobei es grosse Unterschiede zwischen den Einzelpersonen gibt. Denn die Parlamentarier sind in unterschiedlich vielen Kommissionen Mitglied und haben so auch unterschiedlich viele Sitzungen pro Jahr.
Faktisch ein Berufsparlament
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500 Stunden verbringt ein Parlamentarier jährlich in Sitzungen für den Rat oder die Kommissionen. Wenn man, wie in der Studie, mit einer Stunde Vorbereitungszeit pro Sitzung rechnet, sind es 1000 Stunden.
Hinzu kommen unbezahlte Tätigkeiten wie Parteisitzungen, der Kontakt mit der Öffentlichkeit und Repräsentationsaktivitäten, welche nochmals rund 720 Stunden pro Parlamentarier machen. Total kommen so im Mittel 1754 Stunden jährlich zusammen – was einen Beschäftigungsgrad von 87 Prozent ausmacht.
Ist das nun viel oder wenig?
Rechnet man die vergütete Arbeit auf die investierte Zeit, beläuft sich der Stundenlohn im Nationalrat auf 79 Franken, im Ständerat auf 76 Franken. Dieser bereinigte Stundenlohn ist gemäss Genfer Studie im Schnitt höher als in der Privatwirtschaft und entspricht etwa jenem eines Geschäftsführers eines KMU im Informatikbereich. Der Stundenlohn schwindet allerdings drastisch, falls das Ratsmitglied einen persönlichen Mitarbeiter finanziert.
Die Befunde im Detail
Was in dieser Studie allerdings unerwähnt bleibt, sind die privaten Einnahmen der Parlamentarier. Durch eine Anstellung, Einsitz in Verwaltungsräten oder andere Mandate können sie sich neben dem Parlament noch immer eine goldene Nase verdienen.
