- Der Bundesrat will die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes erhalten und verbessern.
- In den Jahren 2024 bis 2027 sind dazu Investitionen von mehr als acht Milliarden Franken vorgesehen.
- Der Löwenanteil entfällt mit Kosten von über einer Milliarde Franken pro Jahr auf die Erhaltung der Nationalstrassen und ihrer technischen Einrichtungen.
Das Nationalstrassennetz wurde 1960 im Bundesbeschluss über die Nationalstrassen definiert. Bis zur Netzvollendung fehlen noch knapp 40 Kilometer.
Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, fünf Autobahn-Ausbauprojekte definitiv zu beschliessen. Er beantragt dafür einen Kredit von 4.3 Milliarden Franken, wie Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga bekannt gab.
Konkret geht es zum einen um die Erweiterung der A1 in der Region Bern auf den Abschnitten zwischen den Verzweigungen Wankdorf und Schönbühl sowie zwischen Schönbühl und Kirchberg, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte.
Zum andern geht es um Tunnelprojekte: Ebenfalls in den Ausbauschritt 2023 aufgenommen werden sollen gemäss dem Antrag der Bau einer dritten Röhre des Rosenbergtunnels in St. Gallen und des Rheintunnels auf der A2 in Basel sowie die verbindliche Freigabe der zweiten Röhre des Fäsenstaubtunnels in Schaffhausen.
Investition in die Verkehrssicherheit
Ziel der Tunnelprojekte ist laut Uvek, die städtischen Agglomerationen vom Verkehr zu entlasten. Das Ausbauprojekt in der Region Bern soll demnach bestehende Engpässe beheben und verhindern, dass Automobilistinnen und Automobilisten bei Stau vermehrt auf Haupt- und Nebenstrassen ausweichen. Alle fünf Projekte sind den Angaben zufolge in der Planung weit fortgeschritten und werden in den nächsten vier Jahren baureif sein.
An seiner Sitzung am Mittwoch legte der Bundesrat zudem den Zahlungsrahmen für Betrieb, Unterhalt und Anpassungen auf den bestehenden Nationalstrassen für die Zeit von 2024 bis 2027 fest. Dieser umfasst rund 8.4 Milliarden Franken.
Massnahmen dienten der ganzen Bevölkerung
Sowohl im Hinblick auf Unterhalt und Betrieb als auch in Bezug auf den Ausbau betonte Sommaruga den Ausgleich zwischen den Regionen und Bevölkerungsgruppen. Dass nun zuerst fünf Erweiterungsprojekte in der Deutschschweiz beschlossen werden sollten, sei dem Planungsstand geschuldet, sagte auch Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen (Astra).
Teil des Unterhaltskredits ist unter anderem der Bau von Lärmschutzwänden oder Wildtierkorridoren. Derartige Massnahmen dienten der ganzen Bevölkerung, nicht nur den Automobilistinnen und Automobilisten, unterstrich Sommaruga.
Vorantreiben will der Bund in diesem Zusammenhang auch den Ausbau der Infrastruktur für die Elektromobilität. Er will die Voraussetzungen schaffen, damit Investoren auf den rund hundert Rastplätzen der Schweiz Schnelllade-Stationen installieren können. Nach Angaben Röthlisbergers sind dafür Vorinvestitionen des Bundes im Umfang von rund einer halben Million Franken pro Rastplatz vorgesehen.
