Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:
- Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
- Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
- Braucht die Armee auch anderes neues Material?
- Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?
Für Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, ist klar: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hat jetzt Priorität. Denn die bestehende F/A-18-Flotte komme Ende des nächsten Jahrzehnts an ihr Nutzungsende. «Bis dann brauchen wir definitiv neue Kampfjets – für eine glaubwürdige Luftverteidigung und eine glaubwürdige Armee», so Holenstein.
Als nächstes ist die Artillerie dran.
Deshalb ist er froh, wenn der Bundesrat bald entscheidet, wie es bei der Evaluation eines neuen Kampfjets weitergeht. Gleichzeitig macht er deutlich: In den 2020er-Jahren brauche es noch weitere grosse Rüstungsbeschaffungen.
«Als nächstes ist die Artillerie dran», sagt Holenstein. Als Beispiel nennt er die Panzerhaubitzen: «Die M109 kommen bald in ihr 50. Lebensjahr. Und wir haben die Leopard-Panzer, die gehen auch auf die 50 zu.» Diese Waffensysteme seien dann veraltet, so Holenstein, und eine weitere Nutzungsverlängerung wäre nur noch begrenzt möglich. Deshalb brauche es jetzt schon Planungen, damit die Armee in ein paar Jahren nicht in einen Beschaffungsstau gerate.
Noch mehr Druck macht Jakob Büchler, CVP-Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SPK-NR). Der Bundesrat soll möglichst bald eine Planung für Rüstungsbeschaffungen vorlegen. Geschehe das nicht, könne es in ein paar Jahren zu Verteilkämpfen zwischen den verschiedenen Truppenteilen der Armee kommen, fürchtet er. Dann, wenn auf einmal alle Rüstungsprojekte mehr oder weniger gleichzeitig auf der Traktandenliste stünden.
Gefahren bestehen vor allem im Cyberbereich.
Ein anderes Vorgehen schlägt SP-Sicherheitspolitikerin Edith Graf-Litscher vor. Bevor man all die Rüstungsbegehren der verschiedenen Armeeeinheiten unterstütze, brauche es zunächst eine Gesamtschau über die Sicherheitsrisiken für die Schweiz: «Tatsache ist, dass die heutigen Gefahren vor allem im Cyberbereich bestehen.» Ausserdem müsse man die Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen schützen. «Deshalb ist es notwendig, dass wir die finanziellen Mittel schwerpunktmässig in diesen Bereichen einsetzen.»
Erhöhung des Militärbudgets gefordert
In anderen Bereichen der Armee sollte dann gleichzeitig gespart werden. Wo genau – da will sich die Sozialdemokratin noch nicht festlegen. Dafür brauche es eben zuerst eine umfassende, sicherheitspolitische Auslegeordnung. Schon jetzt zeigt sich aber: Neben der Kampfjet-Beschaffung wird es in den kommenden Jahren noch weitere Kontroversen um Rüstungsbeschaffungen geben.
Auch das Armeebudget dürfte wieder zum Thema werden. «Die fünf Milliarden Franken werden für die 2020er-Jahre zur Ablösung der Systeme hinten und vorne nicht reichen», sagt Holenstein. Es brauche viel höhere Investitionen. «Das steht heute schon fest.» Doch daran, ob es möglich sein wird, das jährliche Militärbudget noch weiter zu erhöhen, zweifeln selbst bürgerliche Parlamentarier.
