Nach 24 Jahren im Bundeshaus ist Schluss: Anita Fetz, SP-Ständerätin aus dem Kanton Basel-Stadt, tritt bei den nationalen Wahlen im Herbst nicht mehr an. Acht Jahre sass sie im Nationalrat, bevor sie 2003 in den Ständerat gewählt wurde, wo sie die letzten vier Legislaturen politisierte.
Eine von 500’000
Zeit ihres Engagements in Bundesbern machte sich Fetz für ein Anliegen besonders stark: die Gleichstellung der Frauen. Entsprechend wichtig war ihr der nationale Frauenstreik am 14. Juni. Sie, die schon am ersten Frauenstreik 1991 teilgenommen hatte, mischte sich in Basel unter die Demonstrantinnen: «Ich war eine von 500'000 Streikenden in der gesamten Schweiz – das war wunderbar», schwärmt sie.
Ich war eine von 500'000 Streikenden in der gesamten Schweiz – das war wunderbar.
Und trotzdem: Die gestern im Ständerat verabschiedete Geschlechterquote für börsenkotierte Unternehmen genügt ihrer Ansicht nach noch nicht. Fetz fordert eine konsequente und verbindliche Frauenquote. Auch will sie, dass Frauen endlich für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn erhalten wie Männer. Geschehe das, sei sie «relativ zuversichtlich, dass es keinen weiteren Frauenstreik mehr braucht».
Lobbyismus: «Total daneben»
Fetz kennt den Politbetrieb so gut wie wohl sonst fast kein anderes Ratsmitglied. Immer wieder warnt sie vor dem Lobbyismus, der im Bundeshaus um sich greife – insbesondere im Ständerat. Als sie 2003 ins Stöckli gewählt wurde, sei sie erstaunt gewesen: «Man hat immer das Gefühl, das Schlimmste seien die Lobbyisten, die man in der Wandelhalle antrifft. Meine Erfahrung ist: Nein, die sitzen im Parlament! Das finde ich total daneben.»
Zu oft habe sie es erlebt, dass Parlamentarier nicht für das Allgemeinwohl, sondern im Interesse ihrer Mandate entschieden. Am liebsten sähe es Fetz, wenn Parlamentarier keine anderen Mandate nebst ihrem politischen Amt mehr ausüben dürften.
Da sie für diesen politischen Vorschlag in der Schweiz noch lange keine Mehrheit sieht, nimmt Fetz die Wählerinnen und Wähler in die Pflicht: «Die Leute müssen genau hinschauen, wen sie wählen: Etwa indem sie nachschauen im Internet, was die alles für Mandate haben.»
Gestalten hinter den Kulissen
1985 zog Fetz als damals jüngste Nationalrätin mit 28 Jahren für die links politisierende POCH in den Nationalrat ein. Anfangs galt sie als Politrebellin, die ihre Anliegen durchaus auch militant vortragen konnte, mittlerweile als gemässigt. Das liege auch daran, dass sich ihre Art zu politisieren verändert habe: «Das Gestalten hinter den Kulissen hat mir immer viel Spass gemacht.» Als jüngere Parlamentarierin habe sie das hingegen eher gelangweilt.
Zwei Legislaturen im Nationalrat, vier im Ständerat, macht insgesamt fast ein Vierteljahrhundert im Parlament: Als Sesselkleberin möchte Anita Fetz allerdings nicht in Erinnerung bleiben. «Ich habe die Chancen, die sich mir geboten haben, immer wahrgenommen.» Denn sie habe immer etwas zu bewegen versucht.