In der Zürcher Stadtregierung sitzen neun Mitglieder – das ist ein Unikum in der Schweiz. Schon vor sechs Jahren gab es Bestrebungen, die Sitze von neun auf sieben zu reduzieren. Die Volksinitiative scheiterte allerdings an der Urne.
Dennoch solle die Verwaltung einfacher und effizienter organisiert werden, fand damals das Stadtparlament und forderte einen Bericht vom Stadtrat. Denn es könne nicht sein, dass bei jeglichem Vorhaben immer mindestens zwei oder drei Departemente involviert seien.
Optimierung für Stadtrat eine Daueraufgabe
Nun liegt dieser Bericht vor und kommt zum Schluss: Es gäbe zwar Verbesserungspotenzial, aber eine grosse Reorganisation sei unnötig. Die Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) sagte im Parlament: «Die Optimierung der Verwaltungsorganisation ist immer mit dem Ziel verbunden, die bestmögliche Leistung für die Bevölkerung zu erbringen – und das ist eine Daueraufgabe.»
Zürich braucht jemanden wie Elon Musk, der von aussen kommt und aufräumt
Es soll also alles beim Alten bleiben. Das enttäuscht viele Stadtparlamentarierinnen und -Parlamentarier. Doch da das Parlament nicht mitreden darf bei der Verwaltungsorganisation, bleibt den Gemeinderäten nichts anderes übrig, als die Faust im Sack zu machen – oder Verbesserungsvorschläge zu platzieren, wie SVP-Gemeinderat Stefan Urech. Er findet, Zürich solle sich an Donald Trump ein Beispiel nehmen: «Was Zürich eigentlich bräuchte, wäre jemand wie Elon Musk, der von aussen kommt und aufräumt.»
Kritik gab es allerdings auch von Links. Die AL-Gemeinderätin Sophie Blaser sagte: «Der Zürcher Stadtrat ist nach wie vor sehr von sich selbst überzeugt und ist der Meinung, so wie er es mache, sei es sowieso am besten.» Deshalb habe die Stadtregierung seit Jahren keine substanzielle Veränderung vorgenommen.
Nur die SP ist zufrieden
Auch die FDP war der Meinung, es handle sich um einen «Alibi-Bericht». Ausser der SP war niemand richtig zufrieden damit. Dennoch hat ihn eine Mehrheit mit einem Ja zur Kenntnis genommen. Nur SVP, FDP und AL stimmten Nein und wollen dem Stadtrat auch künftig auf die Finger schauen.