Der Ceneri-Basistunnel im Tessin kann höchstwahrscheinlich nicht wie geplant 2019 in Betrieb genommen werden. Das sagte Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO), Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD), in Olten (SO) nach einer Delegationssitzung.
Grund der Verzögerung ist ein Rechtsstreit um die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit dem Projekt. Das Verfahren ist momentan vor Bundesgericht hängig.
Wenn das Bundesgericht bis Ende September entscheide und die frühere Auftragsvergabe der AlpTransit Gotthard AG bestätige, wäre eine Inbetriebnahme des Tunnels 2019 möglich, sagte Hadorn. Ein anderer Entscheid würde in jedem Fall zu einer Verzögerung führen. Es könne auch sein, dass die Aufträge neu ausgeschrieben werden müssten.
Die Situation sei «unbefriedigend», man sei «besorgt». Die Mehrkosten können sich gemäss NAD-Präsident je nach Szenario auf 10 bis 60 Millionen Franken oder bei einer Neuausschreibung auf 100 bis 140 Millionen Franken belaufen.
Rechtsstreit um zwei Baulose
Ein Rechtsstreit um zwei Baulose für die Arbeiten am Ceneri-Basistunnel führt zu den Problemen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im März eine Beschwerde gegen die Bahntechnik-Vergaben der AlpTransit AG für den Ceneri-Basistunnel teilweise gutgeheissen.
Die Beschwerdeführer hatten eine Unregelmässigkeit im Vergabeverfahren kritisiert. Dies geschah auch mit der Absicht, bei einer Neuausschreibung selbst zum Zug zu kommen.
In der ersten Ausschreibung bekam das Konsortium Mons Ceneris den Zuschlag, «Fahrbahn und Logistik» im Wert von 96 Millionen Franken bereitzustellen. Der zweite Auftrag betraf «Bahntechnik und Gesamtkoordination». Er ist rund 129 Millionen Franken wert und wurde dem Konsortium CPC unter der Federführung der Berner Cablex AG vergeben.
Kritik an Referenzen
Kritikpunkt waren die für den Eignungsnachweis verlangten Referenzen. Die Interessierten hätten laut Gericht nicht je eine Referenz für die einzelnen Bestandteile des Auftrags vorweisen müssen, sondern zwei Referenzen für den gesamten Auftrag.
Die AlpTransit Gotthard machte klar, auch die beschwerdeführenden Unternehmen könnten diese Referenznachweise nicht erbringen. Damit erfülle keiner im Verfahren verbliebener Anbieter die geforderte Eignung.
Daher beschloss der Verwaltungsrat der Alptransit Gotthard, das Vergabeverfahren abzubrechen und die Aufträge neu auszuschreiben. Mehrere Bieter zogen den Fall ans Bundesgericht weiter. Das Bundesgericht hat bislang noch keinen Entscheid gefällt. Bereits nach dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes hatte sich die Neat-Aufsichtsdelegation besorgt gezeigt.
