Christa Markwalder sieht sich trotz der Kasachstan-Affäre von ihrer Fraktion getragen. Zuerst müsse sich das Ratsbüro mit der Angelegenheit befassen, sagte Fraktionspräsidentin Gabi Huber (UR) nach der Sitzung vor den Bundeshausjournalisten. Dieses muss beurteilen, ob Markwalder mit der Weitergabe von Informationen aus einer Kommissionssitzung an eine Lobbyistin das Kommissionsgeheimnis verletzt hat.
Diese Frage stehe im Raum, sagte Huber. Nach ihren Angaben hat Markwalder die Angelegenheit im Büro des Nationalrats gleich selber traktandiert. Die nächste Sitzung des Gremiums findet zu Beginn der Sommersession am 1. Juni statt.
Applaus für Markwalder
An der Sitzung der FDP-Fraktion gab es lediglich eine Information des Präsidiums. Eine Diskussion sei nicht geführt worden, sagte Huber weiter. «Diskutieren kann man nur, wenn es etwas zu entscheiden gibt.» Markwalder wandte sich kurz an ihre Parteikolleginnen und Parteikollegen, was laut Huber mit einem grossen Applaus quittiert wurde.
Vor den Medien zeigte die Fraktionspräsidentin Verständnis für Markwalder. Auch Politiker seien Menschen und machten Fehler. Wichtig sei, dazu zu stehen und daraus zu lernen. Zudem werde das Kommissionsgeheimnis «sehr häufig» verletzt, doch werde dies nur selten entdeckt und noch seltener angezeigt oder sanktioniert.
