Schweiz - Gleich lange Spiesse für Schiene und Strasse

Künftig sollen Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Strasse aus einer einzigen Kasse finanziert werden. Der Bundesrat schlägt deshalb einen Fonds für die Strasse vor. Für die Schiene existiert bereits einer.

Autobahnviadukt in der Leventina:

Ausbau, Betrieb und Unterhalt der (National-)Strassen sollen in Zukunft aus einer Kasse finanziert werden.

Keystone

Wie für die Bahn soll auch für die Strasse ein Fonds zur Finanzierung geschaffen werden. Der Bundesrat hat dies grundsätzlich entschieden, wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte.

Bis Mitte 2013 sollen das UVEK und das Finanzdepartement (EFD) eine Vorlage dazu ausarbeiten. Mit dem Fonds sollen Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Strasse finanziert werden.

Mit dem Instrument eines Fonds will der Bundesrat sicherstellen, dass Strasse und Schiene gleich behandelt werden. Konkret beabsichtigt der Bundesrat, den bereits existierenden Infrastrukturfonds zum allgemeinen Strassenfonds auszubauen. Die Bahnvorlage FABI wird zurzeit vom Parlament beraten.

Die Einlagen in den Fonds soll das Parlament jährlich festlegen, ebenso kann es bestimmen, wie viel Geld jährlich entnommen wird.