Anfangs August hat der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) einen Brief an den Gesamtbundesrat geschickt. Gemäss Recherchen von Radio SRF ist der Brief ein dringender Appell an die Landesregierung, sich öffentlich gegen Antisemitismus auszusprechen.
Drohungen im Internet gegen Juden
Beigelegt waren dem Schreiben Dokumente, die grobe antisemitische Vorfälle dokumentierten: Drohungen auf Facebook, aber auch persönliche Drohbriefe an Juden in der Schweiz. Herbert Winter, der Präsident des SIG, bestätigt den Versand des Briefes an den Bundesrat: «Wir baten ihn, sich entschieden gegen antisemitische und rassistische Äusserungen auszusprechen und die Bedeutung des gegenseitigen Respekts aller Bewohner dieses Landes in Erinnerung zu rufen.»
«Wir warten noch auf Antwort»
Bis jetzt hat der SIG noch keine Antwort vom Bundesrat erhalten und auch keine Bestätigung, dass das Schreiben gelesen wurde. «Nein, wir warten noch auf die Antwort», heisst es beim SIG. Bundesratssprecher André Simonazzi wollte sich gegenüber Radio SRF nicht zum Brief äussern. Schriftlich teilte er mit, dass über Briefe an den Bundesrat und Antworten nicht kommuniziert werde.
SIG-Präsident Winter hofft, dass das Schweigen des Bundesrates durch die Sommerferien bedingt war – und dass die Landesregierung bald von sich hören lässt und klar Stellung bezieht. «Wenn in der Schweiz eine Bevölkerungsgruppe derart unter Druck kommt, mit Briefen, Äusserungen und Drohungen im Internet wünsche ich mir, dass der Bundesrat klar und deutlich spricht», sagt Winter.