Mit dem «Zusätzlichen Rüstungsprogramm 2015» über 874 Millionen Franken will Verteidigungsminister Ueli Maurer zum einen die Einsatzdauer bestehender Waffen und Fahrzeuge verlängern. Zum andern geht es um einen ersten Beschaffungsschritt von Kommunikationsmitteln sowie darum, die Lagerbestände von Gewehr- und Pistolenmunition aufzustocken.
Maurer betonte vor den Bundeshausmedien, ein zweites Rüstungsprogramm im selben Jahr sei zwar aussergewöhnlich, doch das Parlament habe das so gewollt.
In seiner am Mittwoch verabschiedeten Botschaft ans Parlament hält der Bundesrat fest, 98 Prozent des beantragten Kredits komme der heimischen Industrie zugute. Die Rüstungsvorhaben schafften direkt im Inland oder indirekt durch Beteiligungen im Ausland Arbeit für 500 Personen während neun Jahren.
Das zusätzliche Geld will der Bundesrat wie folgt einsetzen:
- 118 Millionen sind für den Kauf von 400 neuen Richtstrahlgeräten als erste Investition in neue Telekommunikationsmittel vorgesehen.
- Für 100 Millionen sollen die Bestände an Munition für das Sturmgewehr und die Armeepistole aufgestockt werden.
- Mit 98 Millionen will Maurer die 35-Millimeter-Flugabwehrkanonen über die bisher vorgesehen Lebensdauer hinaus einsatzfähig halten.
- 558 Millionen schliesslich sind vorgesehen für den Werterhalt von 2220 geländegängigen Mannschaftstransportfahrzeugen Duro. Damit sollen sie bis 2040 im Einsatz bleiben können.
Rüstungsausgaben 2015 können sich mehr als verdoppeln
Bereits im Parlament – und vom Nationalrat gutgeheissen – ist das Rüstungsprogramm 2015 im Umfang von 542 Millionen Franken. Damit sollen 879 leichte geländegängigen Motorfahrzeuge und neue Schiesssimulatoren gekauft werden. Besonders umstritten ist darin die Beschaffung von sechs Aufklärungsdrohnen aus Israel. Diese ist von den Kommissionen beider Räte aber schon gutgeheissen worden.
Kommt auch das Zusatzprogramm ohne Abstriche aus den Eidgenössischen Räten, erhöhen sich die Rüstungsausgaben für 2015 auf insgesamt knapp 1,42 Milliarden Franken.
Eine Folge des Gripen-Neins
Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun: Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen.
Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag. Bundesrat Ueli Maurer kündigte an, dass der Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen würde.
