Vor einer Woche hat in Genf ein Oberst im Generalstab eine umstrittene, private Schiessübung durchgeführt. Seine Gäste waren nordkoreanische Offiziere, die an einem Kurs in Genf teilnehmen. Die Militärjustiz ermittelt im Vorfall seit Anfang der Woche.
Auch im Parlament regt sich Widerstand. Die «Rundschau» hat Nationalrat Jakob Büchler (CVP/SG) an der Theke befragt. Büchler ist Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK-NR) und der Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK-NR). Er zeigt sich über das Vorgehen erstaunt.
Privates Schützenfest: «Da staune ich schon ein wenig»
Zum Fall könne er nicht viel sagen, weil es sich um ein laufendes Verfahren handle. Die Einladung an die Nordkoreaner sei vom Aussendepartement (EDA) und dem Schweizer Botschafter gekommen. Die Schiessübung sei dann aber im privaten Rahmen erfolgt. Ihn interessiere vor allem, wer das befohlen habe und wer Munition und Gewehre beschafft habe.
Man hätte den Abend auch anders verbringen können, als mit nordkoreanischen Studenten ein Schützenfest zu organisieren.
Jakob Büchler äusserte ein ungutes Gefühl: «Es tut mir auch als Schütze weh, wenn man dann hört, es würden Sachen gemacht, bei denen nicht alle dahinter stehen können.»
Ein Generalstabsoffizier kennt die Reglemente
Auf die Frage, ob die Kritik das Verteidigungs-Departement (VBS) betreffe, sagt Büchler, dass es bei diesem Vorfall einen Verantwortlichen gebe, der jetzt Red‘ und Antwort stehen müsse. Er habe das selber als Berufsoffizier organisiert, und er müsse nun Antworten liefern. Auch die SiK werde diese Fragen stellen.
Er selber habe davon nichts gewusst, sagt Büchler. «Natürlich gehe ich davon aus, dass ein Generalstabsoffizier die Regeln und die Reglemente kennt und weiss, was er da macht.»
Andere Politiker haben auch schon von der Suspendierung des Offiziers gesprochen. Büchler möchte der Justiz nicht vorgreifen. «Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nichts sagen. Wenn es ernsthaft wäre, müsste man sich darüber aber schon Gedanken machen.»