Der Schweizer Nachrichtendienst unterhält mit rund hundert internationalen Organisationen geheime Partnerschaften. Der US-Inlandsgeheimdienst NSA gehört indessen nicht dazu.
Die NSA beschafft sich Onyx-Daten womöglich anderswo
Die NSA sei nicht auf der geheimen Liste der rund hundert Partnerorganisationen, sagt heute Felix Endrich, Kommunikationschef des Nachrichtendienstes des Bundes, NDB, zu «10vor10». «Wir hatten Kontakte mit der NSA und man ist dann aber übereingekommen, dass man keine Zusammenarbeit eingeht». Die Gespräche mit der Agency hätten vor rund einem Jahr stattgefunden.
Doch muss man nicht davon ausgehen, dass die Schweizer Abhördaten über andere amerikanische Geheimdienste an die NSA gelangen? «Davon kann und muss man ausgehen, aber wir haben dort keine Kontrollmöglichkeiten und Beeinflussungsmöglichkeiten», räumt Felix Endrich ein.
Geheime Einsatzzentrale in Zimmerwald
Das Schweizer Abhörsystem «Onyx», um dessen Daten es geht, ist seit 2007 voll in Betrieb. Es sucht Kommunikationsverbindungen im Ausland nach Schlüsselwörtern ab. Mails, Telefonate und Faxe von Verbindungen im Inland darf der Geheimdienst nicht überwachen. Doch Schweizer Bürger im Ausland könnten laut dem Nachrichtendienst durchaus ins Raster fallen.
In Zimmerwald bei Bern betreibt die Armee ihre geheime Einsatzzentrale. Wie viele Leute dort arbeiten und was der Aufbau des Systems gekostet hat, ist Geheimsache. Die Rede ist von über 400 Millionen Franken. Der ehemalige Gemeindepräsident von Zimmerwald, Niklaus Tscharner, vermutet, dass das System bis weit nach 2008 erweitert wurde.
«Ein neues Gebäude wurde gebaut und der Parkplatz auf dem Gelände erweitert», sagt er zu «10vor10». Das VBS als Betreiberin der Anlage Zimmerwald bestätigt, das nach 2008 nicht nur ein neues Gebäude «mit eigenständiger Stromversorgung», sondern auch «vier kleinere Empfangsanlagen» neu gebaut worden sind. Ob das System personell oder technisch ausgebaut wurde, sei geheim.
Ob «Onyx» erweitert wurde, will auch der Kommunikationschef des Nachrichtendienstes nicht kommentieren: «Darüber sagen wir nichts, es entspricht den Bedürfnissen, die wir haben, und es erfüllt seine Zwecke.» Ob die Abhöranlagen personell verstärkt wurden, würden die Kontrollorgane und die Auftraggeber wissen.
Die Kontrolle über den Nachrichtendienst und das Abhörsystem «Onyx» übt die Geschäftsprüfungs-Delegation GPDel des Parlaments aus. Ständerat Claude Janiak (SP/BL) hat als GPDel-Mitglied die Abhöranlage untersucht.
Er will von Bundespräsident Ueli Maurer nun genau wissen, welche Daten aus dem «Onyx»-Abhörprogramm zu amerikanischen Geheimdiensten gingen. «Wir wollen über sämtliche Kontakte, die zu amerikanischen Geheimdiensten bestehen, Auskunft haben, wir wollen Protokollauszüge haben».
