Bei einem Arbeitsfrühstück liess sich der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin vom österreichischen Amtskollegen über die neusten Flüchtlingszahlen informieren. 37'500 Flüchtlinge und nicht mehr will Österreich in diesem Jahr aufnehmen. Ist diese Zahl erreicht, dürften mehr Flüchtlinge in die Schweiz kommen.
Nach dem Gespräch verrät Parmelin: Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat einen Vorsorgeplan für einen Armeeeinsatz an der Grenze – Regieren heisse vorausschauen, sagt Parmelin. Dementsprechend werde die Lage regelmässig beurteilt. Die Armee schreite jeweils subsidiär, also unterstützend, ein. Wenn Kantone und Grenzwachtkorps sagten, das Limit sei erreicht, nehme man das natürlich auf und reagiere.
Die Flüchtlingskrise war bereits gestern Thema – bei Parmelins erstem Treffen mit den Finnen und beim Gespräch mit dem französischen Verteidigungsminister Le Drian.
Neuer Kampfjet? Schweden hält sich im Rennen
Die Schweden buhlen derweil um ein Rüstungsgeschäft: Sie preisen den Schweizern ihren neuen Gripen Kampfjet an.
Der neue Verteidigungsminister sagt dazu nur: Es sei wahrscheinlich, dass die Armee ein neues Kampfflugzeug brauche, da man eine 24-Stunden-Luftüberwachung wolle. Spätestens im Jahre 2025 habe die Schweiz ein Problem, wenn man nichts mache – schliesslich sollen Tiger F-5 per Ende Jahr ausgemustert werden, die F/A-18 erreichen 2025 das Ende ihrer Lebensdauer.
Am Samstagabend und am Sonntag stehen weitere bilaterale Treffen an. Dann endet der diplomatische Marathon und damit Parmelins erste Auslandreise als Verteidigungsminister.
