41 Marken sind im Markenregister unter «Swiss Army», «Swiss Military» oder «Swiss Air Force» eingetragen. Einige gehören der Eidgenossenschaft, andere sind im Besitz von Privaten – ob zu Recht, ist umstritten. Hinzu kommen Hersteller, die die Label ohne Berechtigung auf ihre Produkte drucken.
Armasuisse beantwortet Anfrage nicht
Im Ständerat sprach Thomas Minder (SH/parteilos) von einem «Registrierungschaos». In dieses will die kleine Kammer mit einer Motion Ordnung bringen. In erster Linie sollen Unternehmen für die Nutzung der Marken zur Kasse gebeten werden. Mit Lizenzvergaben könnte das VBS jährlich Millionen verdienen, sagte Minder. «Aber bei Armasuisse kümmert sich niemand darum.»
Minder zitierte den Fall eines Unternehmens, das dem Verteidigungsdepartement VBS das Markenrecht für einen symbolischen Franken zurückgeben und stattdessen einen Lizenzvertrag abschliessen wollte. Angeblich hat die Firma nie eine Antwort auf ihr Angebot bekommen.
Lizenzgebühren geheim
Armasuisse versicherte, dass der Schutz der Marken «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force» weiter ausgebaut werde. Deutlich äusserte sich auch Verteidigungsminister Ueli Maurer: «Es gibt eine Reihe von Schutzmassnahmen, aber die sind offensichtlich nicht ausreichend.»
Als Vorbild für den Umgang mit den Schweizer Marken soll die Zusammenarbeit mit der Messerschmiede Victorinox in Ibach (SZ) dienen. Diese stellt Schweizer Armeemesser her. Wie hoch die Lizenzgebühr ist, die Victorinox für die Nutzung der Marke «Swiss Army» bezahlt, wollte Armasuisse nicht preisgeben. Die Lizenzgebühren seien marktkonform, heisst es lediglich.
Minder verlangte, dass sich Armasuisse die Marken zurückholt und über Lizenzverträge auch die Qualität überwacht. Der Ständerat nahm die Motion stillschweigend an. Diese geht nun an den Nationalrat.
