Dübendorf tritt per 31. Dezember 2013 aus der SKOS aus. Diese habe «jegliche Realität zur heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation verloren», begründete die Sozialbehörde der Stadt den Austritt.
Sozialhilfe für renitente Bezieher?
Konkret gehe es um Vorfälle wie jener kürzlich in Berikon (AG). Die Gemeinde wurde vom Bundesgericht zurückgepfiffen, nachdem sie einem heute 22jährigen, unkooperativen Mann die Sozialhilfe gestrichen hatte. Solche Fälle trügen dazu bei, dass sich immer mehr Gemeinden vom Fachverband distanzierten.
Die SKOS-Richtlinien zielen nach Ansicht des Dübendorfer Sozialvorstands Kurt Spillmann zudem «nach wie vor in eine falsche Richtung». Niedriglohnverdiener würden gegenüber Sozialhilfebeziehern benachteiligt.
Dübendorf wolle mit dem Austritt ein «Zeichen setzen», das System Sozialhilfe «gründlich zu überdenken», sagte Spillmann im Interview mit dem «Regionaljournal» von SRF weiter.
Deshalb fordert die Stadt den Zürcher Regierungsrat auf, die Verbindlichkeiten der SKOS-Richtlinien umgehend grundsätzlich zu überprüfen und durch den Bund eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen.
Die so genannten SKOS-Richtlinien haben empfehlenden Charakter. Verbindlich werden sie erst durch die kantonale Gesetzgebung, die kommunale Rechtsetzung und die Rechtsprechung.
