Welcher Parlamentarier, welche Parlamentarierin hält die Verwaltung und auch das Parlament am meisten auf Trab? SRF hat die Daten aus der Geschäftsdatenbank des Parlaments Curia Vista zusammengetragen. Ein Vorstoss von Thomas Matter (SVP/ZH) wollte die Anzahl Vorstösse im Nationalrat nämlich beschränken. Laut Thomas Matter würden die ständig steigende Flut von parlamentarischen Initiativen, Motionen und Postulaten den Nationalrat in unverantwortlichem Masse belasten. Der Ständerat hat den Vorstoss diese Woche versenkt.
SRF hat sich angeschaut, wer in der laufenden Legislatur bisher am aktivsten war.
Vorstosskönige und -königinnen
Von diesen Politikern und Politikerinnen kamen am meisten Vorstösse. SRF hat dafür die eingereichten Motionen, Postulate und parlamentarischen Initiativen zusammengerechnet. Im Ständerat führt Mauro Poggia (MCG/GE) die Rangliste an, im Nationalrat Lorenzo Quadri (Lega/TI).
Vorstösse insgesamt im Nationalrat
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Bild 1 von 3. Lorenzo Quadri (Lega/TI). Lorenzo Quadri (Lega/T) hat in der laufenden Legislatur bereits 19 Motionen, Postulate und parlamentarische Initiativen eingereicht. So hat er eine Motion zum Finanzausgleich und den steigenden Krankenkassenprämien im Tessin eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE/Lukas Lehmann.
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Bild 2 von 3. Roger Golay (MCG/GE). Roger Golay (MCG/GE) hat 13 Vorstösse eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 3 von 3. Benjamin Roduit (Mitte/VS). Ebenso wie Benjamin Roduit (Mitte/VS), auch von ihm kamen in der laufenden Legislatur 13 Vorstösse. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
Vorstösse insgesamt im Ständerat
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Bild 1 von 4. Mauro Poggia (MCG/GE). Er hat die meisten Vorstösse im Ständerat eingereicht: Mauro Poggia (MCG/GE) hat 13 Vorstösse in der laufenden Legislatur eingereicht. So will er beispielsweise, dass die Notfallpauschalen von Hausarztpraxen weiterhin ausserhalb der regulären Öffnungszeiten abgerechnet werden können. Dafür hat er eine Motion eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE/Peter Klaunzer.
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Bild 2 von 4. Pascal Broulis (FDP/VD). Drei Ständeräte haben acht Vorstösse in der laufenden Legislatur eingereicht. Darunter auch Pascal Broulis (FDP/VD). Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 3 von 4. Carlo Sommaruga (SP/GE). Auch von ihm kamen acht Vorstösse: Carlo Sommaruga (SP/GE). Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 4 von 4. Céline Vara (Grüne/NE). Céline Vara (Grüne/NE) hat ebenfalls acht Vorstösse eingereicht. Sie will beispielsweise einen Bericht vom Bundesrat zur psychischen Gesundheit von Jugendlichen in Zusammenhang mit sozialen Netzwerken. Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
Motionen
Eine Motion kann von einer Kommission, einer Fraktion oder einem Einzelmitglied eingereicht werden. Für diese Auswertung haben wir die Motionen von einzelnen Personen angeschaut. Mit einer Motion wird der Bundesrat beauftragt, eine Gesetzesänderung dem Parlament vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Immer wieder werden nach zwei Jahren Motionen abgeschrieben, da sie nicht während dieser Frist behandelt werden. Bei den Motionen führen ebenfalls Lorenzo Quadri (Lega/TI) und Mauro Poggia (MCG/GE) die Liste an.
Motionen im Nationalrat
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Bild 1 von 3. Lorenzo Quadri (Lega/TI). Mit Abstand am meisten – 19 nämlich – Motionen hat er eingereicht: Lorenzo Quadri (Lega/TI). Bildquelle: KEYSTONE /PETER KLAUNZER.
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Bild 2 von 3. Thomas Knutti (SVP/BE). 10 Motionen wurden von Thomas Knutti (SVP/BE) eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / ANTHONY ANEX.
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Bild 3 von 3. Benjamin Roduit (Mitte/VS). Ebenfalls 10 Motionen wurden von Benjamin Roduit (Mitte/VS) eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE.
Motionen im Ständerat
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Bild 1 von 4. Mauro Poggia (MCG/GE). Mauro Poggia (MCG/GE) hat zehn Motionen eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / ANTHONY ANEX.
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Bild 2 von 4. Pascal Broulis (FDP/VD). Pascal Broulis (FDP/VD) hat nur fast halb so viele Motionen eingereicht – sechs in der laufenden Legislatur. Bildquelle: KEYSTONE/ ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 3 von 4. Esther Friedli (SVP/SG). Esther Friedli (SVP/SG) hat ebenfalls sechs Motionen eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE B/ ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 4 von 4. Carlo Sommaruga (SP/GE). Und auch Carlo Sommaruga (SP/GE) hat sechs Motionen eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / ANTHONY ANEX.
Postulat
Ein Postulat beauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob es in einem bestimmten Fall ein Gesetz, einen Bericht oder eine Massnahme braucht. Ein Postulat kann von einer Kommission, aber auch von einer Fraktion oder einem Ratsmitglied eingereicht werden. Hier führen Céline Vara (Grüne/NE) und Roger Golay (MCG/GE) die Rangliste an.
Postulate im Nationalrat
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Bild 1 von 3. Roger Golay (MCG/GE). Roger Golay (MCG/GE) hat in der laufenden Legislatur sechs Postulate eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE /PETER KLAUNZER.
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Bild 2 von 3. Philippe Nantermod (FDP/VS) . Philippe Nantermod (FDP/VS) hat ebenfalls sechs Postulate in der aktuellen Session eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / PETER KLAUNZER.
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Bild 3 von 3. Fabien Fivaz (Grüne/GE). Fabien Fivaz (Grüne/GE) folgt mit fünf Postulaten. Bildquelle: KEYSTONE /ANTHONY ANEX.
Postulate im Ständerat
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Bild 1 von 4. Céline Vara (Grüne/NE). Céline Vara (Grüne/NE) hat in dieser Legislatur vier Postulate eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE/ ANTHONY ANEX.
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Bild 2 von 4. Andrea Caroni (FDP/AR). Andrea Caroni (FDP/AR) hat in dieser Legislatur drei Postulate eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / PETER KLAUNZER.
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Bild 3 von 4. Maya Graf (Grüne/BL). Maya Graf (Grüne/BL) hat in dieser Legislatur ebenfalls drei Postulate eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE /ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 4 von 4. Mauro Poggia (MCG/GE). Mauro Poggia (MCG/GE) hat in dieser Legislatur ebenfalls drei Postulate eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE/ANTHONY ANEX.
Parlamentarische Initiative
Mit einer parlamentarischen Initiative wird das Parlament direkt gesetzgeberisch tätig, indem ein Parlamentsmitglied einen Entwurf zu einem Gesetz oder einer Verordnung vorlegt. Auch hier kann eine Fraktion oder eine Kommission zu diesem Instrument greifen. Hier führen Céline Amaudruz (SVP/GE) und Fabio Regazzi (Mitte/TI) die Liste an.
Parlamentarische Initiativen im Nationalrat
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Bild 1 von 3. Céline Amaudruz (SVP/GE). Drei Mitglieder des Nationalrates haben je fünf parlamentarische Initiativen eingereicht. Darunter Céline Amaudruz (SVP/GE). Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
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Bild 2 von 3. Andreas Glarner (SVP/AG). Auch er hat fünf eingereicht: Andreas Glarner (SVP/AG). Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 3 von 3. Pascal Schmid (SVP/TG). Ebenso er: Pascal Schmid (SVP/TG). Bildquelle: KEYSTONE/Anthony Anex.
Parlamentarische Initiativen im Ständerat
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Bild 1 von 4. Fabio Regazzi (Mitte/TI). Fabio Regazzi (Mitte/TI) hat in der laufenden Session zwei parlamentarische Initiativen eingereicht. Bildquelle: KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 2 von 4. Andrea Caroni (FDP/AR). Gleich mehrere Ständeräte haben eine parlamentarische Initiative eingereicht, darunter Andrea Caroni (FDP/AR). Bildquelle: KEYSTONE / PETER KLAUNZER.
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Bild 3 von 4. (Grüne/BL). Auch sie hat eine sogenannte pa. Iv. eingereicht: Maya Graf (Grüne/BL). Bildquelle: KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE.
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Bild 4 von 4. Pirmin Schwander (SVP/SZ). Und auch er hat eine parlamentarische Initiative eingereicht: Pirmin Schwander (SVP/SZ). Bildquelle: KEYSTONE/Peter Klaunzer.
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