Eine schwingt obenaus: Die grüne Nationalrätin Meret Schneider hat in den letzten vier Jahren 45 Motionen eingereicht. Fast jeden Monat eine Motion also. «Ich fahre gut damit, aber ich bin darauf nicht besonders stolz», so die Zürcherin.
Meist verlangt Schneider neue Regeln in der Ernährungspolitik, etwa beim Import von Nahrungsmitteln. Erfolgreich ist sie allerdings nur selten. Knapp die Hälfte ihrer Motionen wurde bislang behandelt. Nur zwei Forderungen erhielten eine Mehrheit in beiden Räten.
Die sind im Parlament oft nicht mehrheitsfähig.
Die tiefe Erfolgsrate komme auch daher, dass sie grüne Vorstösse oder Forderungen zum Tierschutz stelle. «Die sind im Parlament oft nicht mehrheitsfähig», so Schneider. Und dann gehe es ihr auch gar nicht immer um die Mehrheit. Mitunter wolle sie lediglich Aufmerksamkeit für ein Thema generieren.
Der erfolgreichste Motionär
Deutlich erfolgreicher ist Andri Silberschmidt von der FDP. Er hat acht Motionen eingereicht, drei Viertel davon wurden angenommen. Dazu kommt eine Parlamentarische Initiative, der beide Räte Folge gaben. Silberschmidt ist damit der erfolgreichste Motionär im Nationalrat. «Ich versuche Themen aufzunehmen, die wirklich gelöst werden müssen und nicht nur gut sind für eine Schlagzeile», sagt Silberschmidt. Und es gelte, schon früh auch in anderen Parteien Mehrheiten zu organisieren. Chancenlose Vorstösse könnten nicht das Ziel sein.
Mir ist das Machbare schon sympathisch.
Dutzende Vorstösse einzureichen, ohne viel Erfolg, das beschäftige nur die Verwaltung. «Mir ist das Machbare schon sympathisch», so Silberschmidt. Er hat allerdings noch einen weiteren Vorteil: Polparteien wie die Grünen, die SP oder die SVP sind zwar sehr aktiv. Ihre Vorstösse haben es aber generell schwerer, als jene aus der FDP- und Mitte-Fraktion.
Die Erfahrenen verzichten
21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben in der laufenden Legislatur noch keine Motion eingereicht. Darunter politische Schwergewichte wie Markus Ritter von der Mitte-Partei.
Als Einzelperson reiche ich nie einen Vorstoss ein.
Der Präsident des Bauernverbands gilt als einer der einflussreichsten Politiker im Bundeshaus. Er sagt, Vorstösse seien oft «Schaumschlägerei», sie brächten schlicht «nichts».
«Als Einzelperson reiche ich nie einen Vorstoss ein, das geht viel zu lange», erklärt Ritter. Er suche lieber in den Kommissionen Mehrheiten für seine Anliegen. Das führe eher und vor allem schneller zum Erfolg.
Die eingereichten Vorstösse eignen sich also, weil man sie im Wahlkampf vorzeigen kann. Am Ende bilden sie aber nur einen Teil der Parlamentsarbeit ab.
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