Zum Inhalt springen
Video
Albert Rösti: «Lieber ein Ende mit Schrecken...»
Aus News-Clip vom 30.09.2016.
abspielen. Laufzeit 53 Sekunden.

Session Kampf gegen Energiestrategie 2050 nicht zu Ende

Ursprünglich wollte es die SVP von der Wirtschaft abhängig machen, ob sie das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 ergreift. Nun scheint sie sich unabhängig von einer allfälligen Unterstützung anderer Kreise gegen das beschlossene Massnahmenpaket stark zu machen.

Die SVP will in den nächsten Tagen definitiv entscheiden, ob sie das Referendum gegen die Energiestrategie ergreift. Das sagte SVP-Parteipräsident Albert Rösti vor den Schlussabstimmungen im Nationalrat. Der Parteivorstand hatte sich im August für ein Referendum ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass die Wirtschaft mitzieht. Nun sagte Rösti, die SVP sei bereit dazu, Unterschriften zu sammeln.

Audio
Energiewende – Scheitern als Teil eines langsamem Sieges?
aus Rendez-vous vom 26.09.2016. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 9 Sekunden.

Sie wolle den Kampf aber nicht alleine führen. Definitiv über ein Referendum entscheiden werde sie in den nächsten Tagen. Aus Sicht der SVP gewährleisten die beschlossenen Massnahmen keine sichere Stromversorgung, verursachen aber hohe Kosten. Die Zeche bezahlten die Familien und die KMU, so Rösti.

Gewerbeverband entscheidet am Montag

Rückzug Stromeffizienz-Vorlage

Box aufklappen Box zuklappen

Nach dem Ja zur Energiestrategie 2050 haben die Initianten der Stromeffizienz-Initiative entschieden, ihr Begehren zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative sei erreicht, teilte das Komitee nach den Schlussabstimmungen mit. Ein der Initiative entsprechendes Stromverbrauchsziel sei im Energiegesetz verankert.

Die Befürworter in der Wirtschaft seien «eingeseift» worden. Als weiteres Argument führte er den Landschaftsschutz an. Die SVP wolle nicht Hunderte von Windrädern. Die Sprecher der anderen Fraktionen zeigten kein Verständnis für den Widerstand. Die Vorlage sei ausgewogen. Alle hätten Kompromisse machen müssen.

Der Gewerbeverband will am Montag über ein allfälliges Referendum entscheiden, sagte Direktor Hans-Ulrich Bigler gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Keine Unterstützung gibt es vom Wirtschaftsdachverband economiesuisse. Der Vorstand entschied im Frühling, ein Referendum weder zu lancieren noch zu unterstützen.

Der Nationalrat hat die Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung mit 120 zu 72 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen, der Ständerat sagte mit 35 zu 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen Ja dazu. Dagegen stimmten die SVP sowie einige wenige FDP-Vertreter.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel