Das Parlament hat der Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo bis Ende 2017 zugestimmt. Zudem soll das Kontingent aufgestockt werden: Nach dem Nationalrat hiess auch der Ständerat die Erhöhung des Maximalbestandes von derzeit 220 auf 235 Armeeangehörige gut.
Im Gegenzug soll die Reserve für vorübergehende Aufstockungen verkleinert werden. Konnten bisher 80 Soldaten für höchstens ein Jahr zusätzlich in den Kosovo entsandt werden, sollen es künftig noch 60 für maximal vier Monate sein.
Die Aufstockung führt zu Mehrkosten von 1,6 Millionen Franken pro Jahr. Die jährlichen Kosten des Einsatzes belaufen sich damit auf 44,2 Millionen Franken.
Schweiz an stabilem Balkan interessiert
Kosovo sei beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowohl personell wie finanziell auf Hilfe der Staatengemeinschaft angewiesen, begründete Kommissionssprecher Isidor Baumann (CVP/UR) die Verlängerung. Laut Verteidigungsminister Ueli Maurer gibt es insbesondere im Norden des Landes nach wie vor organisierte Kriminalität und Gewalt.
Er stellte die Verlängerung des Einsatzes auch in einen Zusammenhang mit den neuen Konflikten im Osten. Europa und die Schweiz seien an einem stabilen Balkan nach wie vor interessiert, sagte Maurer. In der Gesamtabstimmung genehmigte der Ständerat die Verlängerung des Einsatzes ohne Gegenstimme.
Die Swisscoy ist seit Oktober 1999, also seit 15 Jahren, als Teil der KFOR im Kosovo im Einsatz. Seit dem Beginn des Einsatzes nahmen rund 5400 Armeeangehörige freiwillig daran teil. Seit 2002 werden die Einsätze bewaffnet geleistet. Das Mandat für den aktuellen Einsatz läuft Ende 2014 aus.
