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Cassis und Pompeo und die Dienste der Schweiz
Aus Tagesschau vom 02.06.2019.
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Treffen Cassis – Pompeo «Zu Gesprächen mit dem Iran bereit»

  • Aussenminister Ignazio Cassis hat US-Aussenminister Mike Pompeo in Bellinzona getroffen.
  • Die USA seien zu Gesprächen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bereit, sagte Pompeo vor Ort.

Die guten Dienste der Schweiz standen denn auch im Zentrum der Gespräche zwischen Cassis und Pompeo, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Bezüglich Iran, wo die Schweiz die USA bereits seit rund 40 Jahren vertritt, brachte Cassis insbesondere den humanitären Mechanismus zur Sprache.

Dieser ermögliche die Bezahlung der Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten, die nicht den Sanktionen unterliegen. «Wir wollen dazu beitragen, dass die Zivilbevölkerung, die unter den neuen Sanktionen leidet, mit wichtigen Gütern des Alltags versorgt werden kann», sagte Aussenminister Cassis.

USA wollen Druck aufrechterhalten

Pompeo bekräftigte unterdessen, dass die USA den Kampf gegen die «bösartigen Aktivitäten» des Iran fortsetzen werden. Irans Präsident Hassan Ruhani hatte am Samstag erklärt, sein Land sei offen für Gespräche, allerdings nicht «auf Befehl» aus Washington.

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten zuletzt stark zugenommen. Unter Verweis auf eine Bedrohung durch den Iran und pro-iranische Milizen verstärkte Washington seit Anfang Mai seine Militärpräsenz in der Golfregion. US-Präsident Donald Trump will den Iran mit seiner Strategie des «maximalen Drucks» zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm und seine Regionalpolitik zwingen.

Pompeo besuchte auch Bern

Mit Pompeo ist erstmals seit rund 20 Jahren wieder ein US-Aussenminister in die Schweiz gereist. Überraschend traf er bereits am Freitag in der Schweiz ein und besuchte am Samstag Bern. Dort wurde er von FDP-Nationalrätin Christa Markwalder durch das Bundeshaus geführt. Sie tat das in ihrer Rolle als Präsidentin der Parlamentariergruppe Schweiz-USA.

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Die Schweiz flirtet intensiv mit der Regierung Trump
Aus Tagesschau vom 02.06.2019.
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