Zum Inhalt springen
Video
Kroatien-Protokoll rettet «Horizon 2020»
Aus Tagesschau vom 16.12.2016.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 49 Sekunden.

Umsetzung der MEI Schneider-Ammann erleichtert über Europa-Entscheide

Die EU habe positiv reagiert, so der Bundespräsident nach einem Telefongespräch mit EU-Kommissionspräsident Juncker.

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat nach dem Parlamentsentscheid zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative und der Ratifizierung des Kroatien-Protokolls durch den Bundesrat mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefoniert.

Dank der Wissenschaft

Box aufklappen Box zuklappen

Die Schweizer Wissenschaft zeigt sich nach der Sicherung der Teilnahme der Schweiz an der europäischen Forschungszusammenarbeit erleichtert. Der Präsident der ETH Zürich, Lino Guzzella, sprach von einem «Weihnachtsgeschenk». Er bedanke sich ganz besonders beim Bundespräsidenten für dessen Engagement.

Dieser habe seine Genugtuung zum Ausdruck gebracht, sagte Schneider-Ammann. Er habe dem Schweizer Parlament und der Regierung Respekt gezollt und festgestellt, dass die Schweiz und die EU wieder dort seien, wo sie sein müssten, nämlich in einer geklärten Forschungspartnerschaft.

Das sei dank einer Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative möglich geworden, die mit dem Freizügigkeitsabkommen kompatibel sei. Am 1. Januar 2017 sei die Schweiz nun wieder vollassoziiertes Mitglied des EU-Forschungsprogramms «Horizon 2020». «Ich freue mich sehr für die Schweizer Wissenschaftsgemeinschaft», sagte der Bundespräsident.

Weg freigemacht

Auf die Frage, ob der Preis dafür nicht eine mangelhafte Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative sei, sagte der Bundespräsident, der Entscheid des Parlaments sei demokratisch legitimiert. Der Bundesrat sei sich aber bewusst, dass der Verfassungsauftrag damit nicht in vollem Ausmass umgesetzt werde.

Allerdings stehe im Verfassungsartikel, dass die Zuwanderung unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Interessen zu steuern sei, gab Schneider-Ammann zu bedenken.

Mit den Entscheiden vom Freitag sieht der Bundespräsident auch den Weg frei, die blockierten Verhandlungen mit der EU zu anderen Dossiers wieder aufzunehmen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel