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Die Initianten ziehen ihr Anliegen zurück
Aus 10 vor 10 vom 01.11.2019.
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Zu wenig Unterschriften Aus für Kesb-Initiative

  • Die Kesb-Initiative wird nicht eingereicht.
  • Rund 96'000 Unterschriften haben die Initianten gesammelt, darunter viele ungültige.
  • Das ist zu wenig: Nötig gewesen wären 100'000 gültige Unterschriften bis zum 15. November.

Initiant und SVP-Nationalrat Pirmin Schwander sagt in der Sendung «10vor10», er habe die Lage falsch eingeschätzt, als er annahm, die Unterschriftensammlung sei quasi ein Selbstläufer. Nun hofft Schwander auf Korrekturen durch den Bundesrat und das Parlament.

So hat der Bundesrat 2017 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Verbesserungen im Kindes- und Erwachsenenschutz vorschlagen soll. Resultate werden im ersten Halbjahr 2020 erwartet.

Weitere Vorstösse hängig

Angenommen wird, dass Private mehr Gewicht erhalten sollen, wenn es um die Frage einer Beistandschaft geht. Heute setzen die Behörden je nach Region unterschiedlich häufig Private und Berufsbeistände ein.

Auch im Parlament sind Vorstösse hängig, die private Hilfe stärken sollen – der Bundesrat hat einige davon positiv beantwortet. Die Vorstösse gehen jedoch nicht so weit wie die Volksinitiative, welche die Kesb mehr oder weniger ausgeschaltet hätte zugunsten von Familienangehörigen.

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