Der jahrelange Rechtsstreit ums Elsässli-Quartier ist beendet: Die Gemeinde Derendingen zahlt eine halbe Million Franken ans Ausbaggern der giftigen Böden. Im Gegenzug verzichten die Hausbesitzer auf Klagen.
Die Gemeindeversammlung hat dem Deal am Montagabend diskussionslos zugestimmt – und damit einen Schlussstrich gezogen unter die leidige Angelegenheit.
Giftiges Erbe der Industrie
Die 28 Häuser im Elsässli-Quartier stehen unter Denkmalschutz. Sie sehen nämlich noch immer fast so aus wie im 19. Jahrhundert, als die damalige Kammgarnfabrik die Arbeitersiedlung Elsässli errichtete.
Im Jahre 2010 wurde das altehrwürdige Quartier von seiner industriellen Vergangenheit eingeholt. In den Hausgärten wurde ein teilweise krebserregender Stoff entdeckt. Er stammt wahrscheinlich von Dachabdeckungen der «Kammgi».
Die Fabrik hatte die Abdeckungen mit Teer bestrichen, um sie wasserdicht zu machen. Später wurden sie zurechtgeschnitten und als Befestigungen für Gartenwege und Hausplätze in der Arbeitersiedlung verwendet.
Jahrelanger Rechtsstreit
Seit 2010 wurde nun gestritten: Wer zahlt die Sanierung der verseuchten Böden? Zweimal ging der Fall bis vor Bundesgericht.
2015 gab das Bundesgericht dem Kanton Solothurn recht: Die belasteten Böden gelten rechtlich nicht als Altlast, also muss der kantonale Altlastenfonds nichts zahlen an die Sanierung.
Die Gerichtsurteile bedeuten: Die Böden müssen nicht zwingend saniert werden, die Hausbewohner müssen aber einen Eintrag im Grundbuch und Benutzungseinschränkungen ihrer Gärten akzeptieren. Wollen sie ihre Kinder sorglos im Garten spielen lassen oder keine Wertminderung der Liegenschaft hinnehmen, müssen sie die Böden also trotzdem sanieren.
Gütliche Einigung
Diverse Hauseigentümer gelangten danach an die Gemeinde Derendingen und machten eine Haftung der Gemeinde geltend. Nachdem der Betrieb in der Kammgarnfabrik eingestellt wurde, hatte nämlich die Gemeinde 1987 das Quartier übernommen und später die meisten Häuser weiterverkauft.
Um weitere Prozesse zu vermeiden, hat sich die Gemeinde nun mit den Quartier-Bewohnern geeinigt. Die Gemeinde zahlt 490'000 Franken an die Boden-Sanierungen, im Gegenzug verzichten die Hausbesitzer auf Klagen.
Die Vereinbarung wurde bis auf zwei Ausnahmen von allen Eigentümern unterzeichnet und am Montagabend von der Gemeindeversammlung diskussionslos abgesegnet.
Jetzt kann das Ausgabbern beginnen
Der Fall Elsässli kostet die Gemeinde Derendingen insgesamt mehr als die nun beschlossenen 490'000 Franken. Für den jahrelangen juristischen Streit musste die Gemeinde rund 170'000 Franken aufwenden.
Aber auch die Hausbesitzer müssen noch tief in die Tasche greifen. Die 490'000 Franken der Gemeinde entsprechen nur etwa einem Drittel der tatsächlichen Sanierungs-Kosten. Das Ausbaggern der belasteten Erde und das Auffüllen mit sauberem Humus kostet mehrere zehntausend Franken pro Parzelle.
