Die Nomination des 60-jährigen Solothurner Anwalts war an der Parteiversammlung der Solothurner CVP am Donnerstagabend in Oensingen unbestritten. Pirmin Bischof soll für die Partei den Sitz im Ständerat verteidigen, den er seit 2011 hält. Auch als schweizweit bekannter Politiker mit Bisherigen-Bonus nehme er die Wahl aber ernst, weil voraussichtlich alle vier grossen Parteien im Kanton Kandidaten ins Rennen schicken werden.
Pirmin Bischof
Ständerat CVP Solothurn
SRF News: Seit fast acht Jahren vertreten Sie den Kanton Solothurn im Ständerat. Gibt es heute Themen, die Sie anders betrachten als am Anfang?
Pirmin Bischof: Bei den wichtigen Themen habe ich meine Meinung wahrscheinlich nicht gewechselt. Diese Themen haben sich aber akzentuiert. Ich bin in vier Schlüsselkomissionen des Ständerats tätig. Zum Beispiel in der aussenpolitischen Kommission hätte ich vor acht Jahren noch nicht gedacht, in welch konfliktreiche Situation mit Europa die Schweiz kommt. Wir müssen jetzt Wert darauf legen, dass wir die Beziehungen zu Europa erhalten können. Das ist der Wohlstand, den die letzten beiden Generationen für uns aufgebaut haben. Gleichzeitig müssen wir die Eigenheiten unseres Landes – die Demokratie, das föderalistische Prinzip, die Rechtsstaatlichkeit – behalten können.
Auf nationaler Ebene sind Sie Familienpolitiker, Wirtschaftspolitiker und Steuerpolitiker: Was bringt der Ständerat dem Kanton Solothurn, den Solothurner Bürgerinnen und Bürgern?
Wir sind 250'000 Personen in einem Land mit acht Millionen Einwohnern. In der Rekrutenschule sagte mir ein Kollege, Solothurn sei doch jener Kanton, den man bei der Aufzählung der Schweizer Kantone immer vergesse.
Den Kanton Solothurn zeichnet eine pragmatische Schaffenskraft aus.
Ich habe mir deshalb als Ziel gesetzt, diesem Kanton ein Gesicht zu geben. Dass man sich etwas vorstellen kann, wenn man Solothurn hört. Den Kanton Solothurn zeichnet eine ungeheure pragmatische Schaffenskraft aus. Wir sind es gewohnt, Probleme schnell und einfach zu lösen. Wir brauchen nicht von jedem Formular sechs Durchschläge. Dieser solothurnische Geist hilft mir im Ständerat.
Es gibt auch andere Kandidaten, welche gerne in den Ständerat einziehen möchten. Es gibt Konkurrenz von bürgerlicher Seite mit SVP und FDP. Wie schätzen Sie diese Konkurrenz ein?
Diese ist immer ernst zu nehmen. Im Gegensatz zum Nationalrat wird der Ständerat im Majorzverfahren gewählt. Jeder Kandidat muss für die Wahl also mehr als die Hälfte aller möglichen Stimmen erzielen. Es reicht daher nicht, wenn die Kandidaten von einer Partei unterstützt werden. Die Wahl muss zuerst ausgefochten werden, das Resultat weiss man dann am Abend des Wahlsonntags oder auch erst nach einem zweiten Wahlgang. Die Konkurrenz ist auch deshalb ernst zu nehmen, weil voraussichtlich alle vier grossen Solothurner Parteien für die beiden Sitze kandidieren. Ich denke aber, dass ich meine Sache im Ständerat bisher recht gemacht habe.
Die Solothurner CVP hat bei den letzten nationalen Wahlen verloren und erreichte rund 15 Prozent der Stimmen: Hat die CVP Anrecht auf Ihren Ständeratssitz?
Das muss die Solothurner Bevölkerung beurteilen. Ständeratswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Es werden jene zwei Personen gewählt von denen das Volk den Eindruck hat, dass sie den Kanton am besten vertreten. Natürlich haben alle Kandidaten die Unterstützung ihrer Partei.
Ich muss alle Solothurnerinnen und Solothurner gleich gut vertreten.
Bei den letzten zwei, drei Wahlen habe ich mit grosser Freude festgestellt, dass ich weit über meine Partei hinaus über 50 Prozent der Stimmen erhalten habe. Das gibt mir auch eine andere Verantwortung. Ich darf im Ständerat nicht Parteivertreter sein. Ich muss mir bewusst sein, dass ich bei einer Wahl alle 250'000 Solothurnerinnen und Solothurner genau gleich gut vertrete – und nicht nur die Leute in meiner Partei.
Das Gespräch führte Bruno von Däniken.
