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Boeing unter Druck
Aus HeuteMorgen vom 29.03.2019.
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Airbus gewinnt Rechtsstreit Boeing hat zu Unrecht Subventionen für den «Dreamliner» kassiert

Dem angeschlagenen Flugzeughersteller droht weiteres Ungemach: Konkurrent Airbus spricht von einem Milliardenschaden.

Es könnte teuer werden für Boeing. Im jahrelangen Streit mit der europäischen Konkurrentin Airbus gab die Welthandelsorganisation WTO nun definitiv Airbus Recht.

Boeing hat demnach zu Unrecht unter anderem milliardenschwere Steuersubventionen für seinen Verkaufsschlager «Dreamliner» bezogen, das Langstreckenflugzeug 787.

Die WTO hatte schon vor Jahren entschieden, dass diese Staatshilfe gegen WTO-Regeln verstösst. Trotzdem hatte die US-Regierung nicht alle Begünstigungen zurückgezogen – und sogar noch zusätzliche Subventionen gewährt.

Airbus spricht von entgangenen Milliarden

Nach dem letztinstanzlichen Urteil ist nun der Weg für Vergeltungsmassnahmen in Form von Strafzöllen durch die Europäische Union frei, die den Fall vor 15 Jahren angestossen hatte. Das sieht das WTO-Regelwerk vor.

Vor der WTO klagen dürfen nur Staaten, nicht Unternehmen. Nach Einschätzung von Airbus geht es im aktuellen Fall um Milliardenbeträge, die Airbus durch den Nicht-Verkauf eigener Flugzeuge entgangen sind. Über die definitive Höhe wird ein WTO-Schlichter entscheiden.

Boeing droht noch von anderer Seite Ungemach: Nach dem Flugzeugabsturz einer Boeing 737 Max 8 in Äthiopien haben Angehörige eines Todesopfers jetzt die erste Klage bei einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Illinois eingereicht. Sie fordern Schadenersatz vom US-Konzern und argumentieren, dass die Unglücksmaschine defekt gewesen sei.

Wird Klage noch grösser?

Zudem werfen die Kläger dem US-Luftfahrtkonzern vor, nicht ausreichend vor den Risiken des Flugzeugs gewarnt und so Menschenleben gefährdet zu haben. Boeing wollte sich bislang nicht dazu äussern. Bei dem Flugzeugabsturz vor zwei Wochen kamen 157 Menschen ums Leben.

Bereits Ende Oktober war eine baugleiche Boeing 737 Max in Indonesien abgestürzt, auch hier sind etliche Klagen hängig. Nach Einschätzung von Unfallermittlern spielte eine umstrittene Steuerungssoftware von Boeing bei dem Absturz eine entscheidende Rolle. Das könnte auch für den Absturz in Äthiopien gelten. Die Abklärung der Unfallursachen läuft noch.

Sollte sich der Verdacht bestätigen, dann könnten die Klagen gegen Boeing noch eine ganz andere Dimension annehmen. In dem Fall könnten US-Gerichte eine noch viel weitreichendere – und damit teurere – Haftung feststellen. Das würde den finanziellen Druck auf Boeing noch einmal kräftig erhöhen.

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